Pressemitteilungen
Andreas Butzki am 18. Januar 2019
Und täglich grüßt Frau Oldenburg
„Beinahe jeden Tag beglückt uns die bildungspolitische Sprecherin der Linken, Simone Oldenburg, mit ihren Schauergeschichten über die Schulen unseres Landes. Dabei beruft sie sich nicht ...
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Jochen Schulte am 17. Januar 2019
Interner Compliance-Bericht hat wichtige Diskussion um Deponie Ihlenberg ausgelöst
Im Anschluss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die Diskussion war sehr sinnvoll, denn so konnten im Verlauf eine Reihe von ...
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Andreas Butzki am 16. Januar 2019
Gedenken an 1989 wird auf eine breite Basis gestellt
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Ich freue mich über die Entscheidung des Bildungsausschusses. Das ist ein wichtiges Signal zur ...
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Thomas Krüger am 15. Januar 2019
Zeitplan für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge steht
Dafür wird das Kommunalabgabengesetz (KAG) angepasst. Bis dahin gilt eine Übergangsregelung: Straßenbaumaßnahmen, die nach dem 31.12.2017 begonnen wurden (erster Spatenstich), lösen demnach ...
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Dirk Friedriszik am 15. Januar 2019
Bundesverfassungsschutz setzt starkes Signal gegen Rechtsextremismus
Dazu erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission Dirk Friedriszik: „Es ist ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus, den ...
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Susann Wippermann am 11. Januar 2019
NSU-Untersuchungsausschuss braucht Öffentlichkeit und Kooperation
Im Anschluss an die Sitzung erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann: „Frau Marx und Frau König-Preuss beeindruckten mit ihrem Wissen auf dem Gebiet des NSU-Komplexes. ...
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Thomas Krüger am 11. Januar 2019
Versteigerung der 5G-Frequenzen stoppen
„Die Fehler der Vergangenheit werden nur mit sehr viel Geld zu heilen sein. Darum müssen wir jetzt darauf achten, diese Fehler nicht zu wiederholen. Ich appelliere daher mit Nachdruck an die ...
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Thomas Krüger am 21. Dezember 2018
Keine Einwanderung in Lohndumping zulassen
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Es ist gut, dass nun endlich geregelt wird, was wir Sozialdemokraten schon seit Jahren fordern. Qualifizierte und ...
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