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Pressemitteilungen

27. März 2023
Julian Barlen

Kommunalgespräch: Gemeinsam und pragmatisch für mehr Wohnungen

„Landesregierung und die Spitzen der kommunalen Familie haben heute zum wiederholten Male getagt, um sich gemeinsam den aktuellen Herausforderungen zu stellen. Das ist – egal, um welches Thema es geht…
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24. März 2023
Christian Brade

Fördermittel zum Radwegeausbau für kleine Gemeinden besser zugänglich machen

Der radverkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Brade, stellte dazu fest:„Die AGFK unterstützt und berät Gemeinden bei Fördermöglichkeiten und damit verbunden auch bei der Erstellung eines Radwegekonzeptes. Beides stellt bisher vor…
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24. März 2023
Falko Beitz

Versorgungssicherheit gemeinsam mit und nicht gegen die Bürger gestalten

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Falko Beitz, erklärt dazu: „Mit dem Start des LNG-Terminals in Lubmin zu Beginn dieses Jahres, betrieben durch die Deutsche ReGas, und dem Umbau des Rostocker…
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23. März 2023
Christine Klingohr

MV Koalition weiterhin stark gegen Armut

Christine Klingohr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu heute im Landtag: „Als MV-Koalition haben wir uns vorgenommen, die Weichen für unser Land in den kommenden Jahren so zu stellen, dass…
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23. März 2023
Julian Barlen

Landtag bekennt sich zu Schutz für Flüchtlinge, Unterstützung der Kommunen und eine Willkommenskultur

Dazu äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Tegtmeier, und die integrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz, in einer gemeinsamen Stellungnahme:„Ein menschenwürdiger Umgang mit Geflüchteten und Asylsuchenden…
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23. März 2023
Christian Winter

Potenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft in M-V sichtbarer machen

Christian Winter, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD meinte dazu: „Die Corona-Krise, steigende Mieten und mangelnder Wohnraum in vielen Metropolen haben die Anziehungskraft des ländlichen Raumes und von M-V zuletzt gesteigert. Zwischen…
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22. März 2023
Christian Winter

MV-Schutzfonds war wichtig zur Krisenbewältigung

„Der MV-Schutzfonds hat gewirkt und den Menschen im Land geholfen. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie stellte gerade in den Jahren 2020 bis 2022 eine weltweit historische Herausforderung dar. Mit der Errichtung…
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22. März 2023
Falko Beitz

Abrücken des Bundeswirtschaftsministers von LNG-Terminals vor Sellin entspricht Forderung der MV-Koalition

„Es ist gut, dass der BMWK Habeck sich offensichtlich von einem LNG-Terminal wenige Kilometer unmittelbar vor Sellin verabschiedet hat. Das entspricht genau unseren Forderungen, dass dieser Standort mit Blick auf…
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22. März 2023
Christine Klingohr

M-V ist mit Transparenzgesetz und Transparenzdatenbank bundesweit Vorreiter

Seit 01. Januar 2020 ist in Mecklenburg-Vorpommern das Gesetz für Transparenz in der Freien Wohlfahrtspflege in Kraft. Geregelt wird darin, wie die sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege die finanzielle Unterstützung…
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22. März 2023
Dirk Stamer

Attraktive Förderung des wissenschaftlichen Spitzennachwuchses in MV

Heute wurde in zweiter Lesung der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesgraduiertenförderungsgesetzes abschließend beraten und mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen. Dazu erklärt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion…
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