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Aktuelle Meldungen

13. November 2019
Julian Barlen

Gesetz für mehr Landärzte wichtig für Versorgung in MV

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: „Die Menschen in unserem Land haben einen Anspruch auf flächendeckenden Zugang zu einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung. Hierfür braucht Mecklenburg-Vorpommern in…
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13. November 2019
Martina Tegtmeier

Finanzierung in der Wohlfahrtspflege wird transparenter und verlässlicher

„Mehr Transparenz in der Wohlfahrtspflege wird mit dem neuen Gesetz geschaffen. Gleichzeitig werden die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege planbarer finanziert. Die bisherige Projektförderung war weder sach- noch aufgabengerecht. Das ändert…
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13. November 2019
Elisabeth Aßmann

Verantwortungsvolle Katzenhalter lassen impfen

21 der Tierheimkatzen sind verendet. Dazu erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann: „Die Panleukopenie oder auch Katzenseuche verläuft meist tödlich. Für ungeimpfte Tiere sind die Überlebenschancen gering. Wenn überhaupt,…
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13. November 2019
Dirk Stamer

Neues Hochschulgesetz stärkt Forschung und Lehre

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Die Argumente vieler Fachleute konnten in diese Novelle einfließen, weil wir uns Zeit für die Anhörungen genommen haben. Damit konnten einige wichtige…
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13. November 2019
Andreas Butzki

Neues Schulgesetz begegnet Herausforderungen im Bildungsbereich

Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Mit dieser Änderung haben wir ein gutes und modernes Schulgesetz, mit dem wir uns den großen Herausforderungen im Bildungsbereich stellen können. Nun…
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13. November 2019
Julian Barlen

Bei Kindermedizin darf es nicht um Profitmaximierung gehen

Dieser wird morgen am Donnerstag beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Unser Ziel ist ein flächendeckender Zugang zu einer guten medizinischen Versorgung. Das gilt natürlich auch für…
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13. November 2019
Thomas Krüger

Trauer um Rudolf „Rudi“ Borchert

Nach langer schwerer Krankheit ist „Rudi“ in der vergangenen Nacht im Kreise seiner Lieben friedlich eingeschlafen. Wir drücken seiner Familie unsere herzlichste Anteilnahme aus und wünschen ihr viel Kraft für…
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08. November 2019
Julian Barlen

NSU hatte ausgeprägtes Netzwerk an Unterstützern

Hierbei standen in erster Linie das Umfeld und die rechtsextremen Unterstützerstrukturen im Fokus. Bereits Anfang der 1990er-Jahre gab es Treffen von Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe bspw. auf…
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30. Oktober 2019
Andreas Butzki

Neues Schulgesetz gemeinsam mit vielen Akteuren auf den Weg gebracht

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Bildung ist ein Kernthema sozialdemokratischer Politik. Belegt wird dies auch dadurch, dass die Bildung den größten Einzelposten im kommenden Doppelhaushalt mit fast…
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30. Oktober 2019
Jörg Heydorn

Gesetz schafft mehr Transparenz und Verlässlichkeit in der Wohlfahrtspflege

„Wie zukünftig staatliche Gelder an die Wohlfahrtsverbände vergeben und verwendet werden, wird transparenter. Dafür hat heute der Sozialausschuss mit den Stimmen der SPD und CDU bei Gegenstimmen der AfD und…
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