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Pressemitteilungen

02. Februar 2023
Julian Barlen

Wärmewende, Wasserstoff und Wohnungswirtschaft – SPD-Fraktion beendet Winterklausur

„Insbesondere die Energiewende, eine sichere Energieversorgung sowie gutes und bezahlbares Wohnen kamen in diversen Facetten zur Sprache. Auf der Agenda hatten wir die ‚Kommunale Wärmewende‘, ebenso wie ‚Wasserstoff und Energiehafen‘…
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01. Februar 2023
Marcel Falk

Deutschlandticket ist attraktiv für viele Menschen in MV

„Die Menschen warten in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch in allen anderen Bundesländern auf das günstige Nahverkehrsticket. Es ist gut, dass der Weg für den Start des Deutschlandtickets nun auch zügig bereitet…
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01. Februar 2023
Ralf Mucha

Urteil zum SOG: gute Chance für Gesetz-Nachbesserung

„Auch wenn im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nur das Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns bewertet wurde, so haben auch andere Bundesländer ähnliche Regelungen in ihren Polizeigesetzen, die gleichermaßen betroffen sind. Wir haben…
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28. Januar 2023
Thomas Krüger

Heckenscheck sorgt für Investitionen in Klima und Nachhaltigkeit

„Mich begeistern unsere Öko-Wertpapiere in Mecklenburg-Vorpommern schon immer. Sie sind kleine, aber wichtige Mosaiksteinchen, mit denen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sehr einfach ökologisch und nachhaltig wirksam werden können. Mit diesen Ökowertpapieren…
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27. Januar 2023
Marcel Falk

Erst das Gutachten, dann die Debatte zur Südbahn

„Das Gutachten für die Südbahn wird vom Wirtschaftsministerium vorbereitet und für die SPD-Fraktion steht fest, dass wir bei tragfähigen Perspektiven der Südbahn und auch der Nord-Süd-Anbindung über das Karower Kreuz…
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27. Januar 2023
Sylva Rahm-Präger

Auch in schwierigen Zeiten gutes und bezahlbares Essen in Schule und Kita unterstützen!

„Umso wichtiger ist, dass wir die Frage der Kosten in diesen schwierigen Zeiten im Blick behalten. Dass wir Antworten finden, wie das warme Mittagessen für die Kinder auch mitfinanziert werden…
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27. Januar 2023
Julian Barlen

Hilfen für andere Heizformen bei Privaten: CDU verbreitet dreiste Falschmeldung!

„Es bleibt dabei, dass der Bund 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, mit dem die Länder Hilfen für private Haushalte bei gestiegenen Kosten für unter anderem Pellets, Flüssiggas, Kohle und…
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27. Januar 2023
Nadine Julitz

Erinnerungskultur als empathisches Erinnern – altersgerecht und frühestmöglich

„Der heute beschlossene Antrag zeigt, dass wir alle nach wie vor wissen, wie wichtig Erinnerungskultur ist, und sie ist die beste Form, miteinander umzugehen. Darum danke ich den beteiligten Fraktionen…
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26. Januar 2023
Julian Barlen

Die Erinnerung an den Holocaust wach halten und das demokratische Zusammenleben stärken.

„Die Erinnerung an die menschenverachtenden Taten Nazi-Deutschlands muss wach gehalten werden. Dies wird zunehmend schwieriger. Die Zahl der Zeitzeugen aus jener Zeit wird immer geringer. Dabei ist das Erinnern eine…
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26. Januar 2023
Marcel Falk

Gute Mobilitätspolitik ein Spagat zwischen Klimaschutz und Bedarf

„Autos fahren nur dort, wo auch Straßen sind. Insofern haben die Grünen sogar recht. Aber anzunehmen, wir müssten Straßenbauprojekte nur stoppen und schon hätten wir eine Verkehrswende, ist einfach Kokolores.…
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