Pressemitteilungen

„Die Koalition zeigt Handlungsfähigkeit. Das ist gut. Die heutigen und künftigen Rentnerinnen und Rentner erwarten von der Politik zu Recht Klarheit und Zuverlässigkeit – gerade bei der Alterssicherung. Es ist ein ganz wichtiges Signal an alle... weiterlesen

Dr. Anna-Konstanze Schröder, Sprecherin für Ehrenamt der SPD-Landtagsfraktion, unterstreicht die Bedeutung der Entscheidung: „Freiwilliges Engagement ist die Grundlage jeder demokratischen Gesellschaft. Nur wenn alle über die eigenen Interessen... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen erklärt hierzu: „Wir setzen uns gemeinsam mit der Landesregierung auf Bundesebene konsequent für die Interessen MVs ein, und das zeigt Wirkung. Die heutigen Beschlüsse beweisen, dass nicht zuletzt der... weiterlesen

„Herr Damm redet mal wieder Skandale herbei. Fakt ist: Die entsprechende Mail ist vom 10. Mai 2022 und befasste sich mit der Stiftungsbeendigung. Dieser Themenkomplex ist aber erst am 21. März 2023 mit der Erweiterung des Untersuchungsauftrags... weiterlesen

„Dass Nord Stream 2 Herrn Pegel kurz vor Abschluss noch Anmerkungen zur Stiftungssatzung übermittelt hat, zeigt eindeutig, wer der tatsächliche Urheber der Satzung ist: Christian Pegel. Wenn – wie die Opposition... weiterlesen

„Die Koalition zeigt Handlungsfähigkeit. Das ist gut. Die heutigen und künftigen Rentnerinnen und Rentner erwarten von der Politik zu Recht Klarheit und Zuverlässigkeit – gerade bei der Alterssicherung. Gut, dass die Union ihre internen... weiterlesen

Das Gesetz fand im Rahmen der öffentlichen Anhörung unter den Sachverständigen große Zustimmung und ist nun zur Diskussion und Abstimmung an den Landtag für die abschließende 2. Lesung weitergeben worden.

Dazu... weiterlesen

„Die heutige Befragung hat erneut deutlich gemacht, dass die Vorladung von Olaf Scholz allein auf einem durchschaubaren Wahlkampfmanöver von CDU und Grünen vor der Bundestagswahl im Februar beruhte. Neue Erkenntnisse gab es – wie erwartet –... weiterlesen

„Viele Erkrankungen sind vermeidbar – wenn wir frühzeitig handeln. Präventive Maßnahmen sorgen für mehr Lebensqualität und entlasten langfristig unser Gesundheitssystem“, Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der... weiterlesen

„Das ist eine super Nachricht. Der Bundesrat hat heute ein klares Signal gesendet: Kinder und Jugendliche müssen wirksam vor Glücksspielmechanismen in digitalen Spielen geschützt werden. Videospiele sollen Freude machen – aber ohne... weiterlesen