Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

03. Juli 2020
Martina Tegtmeier
Prof. Dr. Ines Härtel – eine Bereicherung für das Bundesverfassungsgericht
Als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht wurde heute einstimmig Prof. Dr. Ines Härtel gewählt, die damit Nachfolgerin von Prof. Dr. Johannes Masing wird.Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion MV, Martina Tegtmeier,…
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02. Juli 2020
Thomas Krüger
Grundrente würdigt endlich Lebensleistung vieler Menschen mit niedrigem Arbeitseinkommen
Von der heute im Bundestag verabschiedeten Grundrente profitieren nach einer ersten Schätzung der Deutschen Rentenversicherung Nord bis zu 70.500 Rentnerinnen und Rentner aus Mecklenburg-Vorpommern. Mit knapp 46.500 Rentnerinnen werden es…
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01. Juli 2020
Dirk Friedriszik
1. Juli 2020: Tag europäischer Herausforderungen und Chance
Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Friedriszik, hat den heutigen 1. Juli als wichtigen europapolitischen Meilenstein bezeichnet:„Die heute beginnende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands fällt in eine Zeit großer Herausforderungen für Europa. Dies…
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30. Juni 2020
Jochen Schulte
Banken leisten wichtigen Teil zur Sicherung tausender Arbeitsplätze bei Werften und Zulieferern
Zur gestrigen Entscheidung von 17 Banken, insgesamt 175 Millionen Euro Soforthilfe für die MV-Werften freizugegeben, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Bereitschaft der Banken,…
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18. Juni 2020
Julian Barlen
Enquetekommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ nimmt die Arbeit auf
„Alle Menschen in MV haben einen Anspruch auf einen flächendeckenden Zugang zu einer guten, leistungsfähigen und modernen medizinischen Versorgung. Diese medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern muss durch eine bestmögliche Teamarbeit aller…
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18. Juni 2020
Jochen Schulte
Geschlossenheit des Landtages bei Werftenrettung ist starkes Signal an Banken, den Bund und die Menschen im Land
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, erklärt zur heutigen Sondersitzung des Landtages zur Werftenrettung in MV.„Die heutige Sondersitzung des Landtages MV zur Rettung der MV-Werften, die unverschuldet durch…
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16. Juni 2020
Thomas Krüger
17. Juni: Wunsch nach Freiheit immer stärker als die Angst
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärt anlässlich des morgigen 17. Juni, dem 67. Jahrestag des Arbeiteraufstandes in der DDR:„Erst kürzlich haben wir im Landtag über das Unrecht an der…
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16. Juni 2020
Julian Barlen
Corona-App hilft Infektionsketten zu durchbrechen
Seit dem heutigen Dienstag steht die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts zum Download bereit. Nach einem halben Jahr der Pandemie gilt diese App als gute Möglichkeit, Infektionsketten nachzuverfolgen und eine zweite Infektionswelle…
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12. Juni 2020
Julian Barlen
Erst wenn´s fehlt, fällt es auf: Aufruf zur Blutspende
Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Blut spenden hilft, Leben zu retten. Heute ist dieser Satz noch wichtiger, als sonst. Der Bedarf nach Blutkonserven ist in den Kliniken…
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12. Juni 2020
Andreas Butzki
Nach den Ferien: Schüler wieder jeden Tag in der Schule
Zur heutigen Beratung des Koalitionsantrages „Verlässliche Perspektiven entwickeln – Rahmenbedingungen für den Schuljahresbeginn 2020/2021 erarbeiten“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki:Die beispiellose Situation der aktuellen Krise hat…
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