Dr. Norbert Nieszery: Schnelles Internet im ländlichen Raum nimmt Fahrt auf
Anfang letzter Woche lief die Frist für die erste Ausschreibungsrunde für das 2,3 Milliarden schwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau ab. Aus Mecklenburg-Vorpommern haben sich insgesamt 24 Projekte beworben und Förderanträge gestellt. Damit sollen unterversorgte Gebiete im ländlichen Raum einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Aus Mecklenburg-Vorpommern kommen überdurchschnittlich viele der deutschlandweiten Bewerbungen. Das zeigt, wie gut die Landesregierung, die Landkreise und viele Kommunen auf das Breitbandprogramm des Bundes vorbereitet sind. Dafür gilt mein Dank allen Verantwortlichen und Beteiligten. Vor allem Infrastrukturminister Christian Pegel und das Breitbandkompetenzzentrum M-V haben in den letzten Monaten richtig gute Arbeit geleistet.
Flankiert wird das Bundesförderprogramm von einem Landesprogramm. So stellen wir mit dem gerade von der Koalition verabschiedeten Doppelhaushalt bis 2018 63,7 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für schnelles Internet zur Verfügung. Hinzu kommen 50 Millionen Euro vom Bund, die wir gezielt für den Breitbandausbau an finanzschwache Kommunen im ländlichen Raum ausreichen. Wenn alles gut läuft, können damit insgesamt über 300 Millionen Euro Investitionen in schnelle Breitbandnetzte ausgelöst werden.
Wir haben jetzt natürlich die Hoffnung, dass im sogenannten Ersten Call viele Projekte aus M-V den Zuschlag für eine Bundesförderung erhalten. Dann nimmt der Breitbandausbau im ländlichen Bereich richtig Fahrt auf. Denn Mecklenburg-Vorpommern würde damit weit überdurchschnittliche Fördermittel vom Bund abgreifen und nicht wie sonst üblich nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ gerade mal gut zwei Prozent bekommen.
Das Bewerbungsverfahren der ersten Runde zeigt, die Strategie der Landesregierung ist richtig und voll aufgegangen. Auf diesem Weg gilt es geschlossen weiterzugehen.“
08. Februar 2016