SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Zur heutigen Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Landesverfassungsgerichtes erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Prof. Dr. Robert Northoff und der Parlamentarische Geschäftsführer Philipp da Cunha:


Wir gratulieren Rechtsanwalt Alexander Schmidt zur Wahl als Mitglied des Landesverfassungsgerichtes. Gleichzeitig wünschen wir auch Rechtsanwalt Carl-Henning Clodius als stellvertretendes Mitglied des Landesverfassungsgerichtes viel Erfolg. Clodius wurde heute ebenfalls vom Landtag in sein Amt gewählt.

Unsere Fraktion wünscht den beiden Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts viel Erfolg und Schaffenskraft bei den anstehenden Entscheidungen. Die Landesverfassung ist Grundlage unseres Zusammenlebens und braucht Juristen, die sich dieser wichtigen Aufgabe mit Herzblut stellen.

Die Wahl der beiden Kandidaten war nach dem Tod des Mitglieds des Landesverfassungsgerichts Barbara Borchardt notwendig geworden. Beide Kandidaten wurden im besonderen Ausschuss vorgeschlagen, vorgestellt und überprüft. Die Vereidigung findet am morgigen Donnerstag statt.

  • Sprecher für Rechtspolitik, G 10
  • Sozialausschuss und Rechtsausschuss