SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

In Boltenhagen werden vom 2. bis 4. September 2009 politische Schwerpunkte für das zweite Halbjahr 2009 abgesteckt

Mit einer dreitägigen Fraktionsklausur beenden die Sozialdemokraten die Sommerpause. Wie SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery heute mitteilte, sollen neben aktuellen Fragestellungen auch strategisch wichtige Themen beraten werden.

Am ersten Klausurtag (2.9.2009) stehen ab 13 Uhr die Themen Doppelhaushalt 2010/2011 sowie die Polizeistrukturreform 2010 auf der Tagesordnung.

Der zweite Klausurtag (3.9.2009) widmet sich am Vormittag den Themen Verwaltungsreform und Vergabegesetz, am Nachmittag dem inhaltlichen Schwerpunktthema Energiepolitik für Mecklenburg-Vorpommern. Ab 15 Uhr werden die Abgeordneten sich bei den Stadtwerken Grevesmühlen über Erneuerbare Energien informieren. Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen, die SPD-Abgeordneten bei diesem Informationsbesuch zu begleiten. Des Weiteren findet am zweiten Klausurtag ab 19 Uhr ein kommunalpolitischer Abend zum Thema „Ehrenamt“ mit Gästen aus der Region statt, bei dem Pressevertreter ebenfalls herzlich willkommen sind.

Am dritten Klausurtag (4.9.2009) geht es dann um die Themen Finanzausgleichsgesetz, Datenschutz in Mecklenburg-Vorpommern sowie Weiterentwicklung der Hochschulmedizin.

Zum Abschluss der Klausur lädt die SPD-Landtagsfraktion zu einer Pressekonferenz mit den Mitgliedern des Fraktionsvorstandes ein.

Ort:

Iberotel Boltenhagen

Baltische Allee 1

23946 Ostseebad Boltenhagen

Zeit:

4. September 2009

13:00 Uhr

Für Presseanfragen erreichen Sie uns während der Klausur unter 0173-9110935.