Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur „Ehe für alle“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:
„Die Ehe für alle ist längst überfällig. Kein Mensch darf aufgrund seiner sexuellen Orientierung benachteiligt werden. Wenn zwei liebende Menschen füreinander Verantwortung übernehmen wollen, dann darf Ihnen die Ehe mit allen Rechten und Pflichten nicht verschlossen sein. Deshalb kämpft die deutsche Sozialdemokratie seit vielen Jahren für die vollständige Gleichstellung und dazu gehört die Ehe für alle.“
Bereits 2001 habe die SPD-geführte Bundesregierung das Lebenspartnerschaftsgesetz auf den Weg gebracht. Damit sei geregelt worden, dass gleichgeschlechtliche Paare rechtsverbindlich füreinander einstehen können. Auch mit dem Antidiskriminierungsgesetz, der steuerlichen Gleichstellung oder auch der Sukzessiv-Adoption seien Verbesserungen erreicht worden. Die vollständige Gleichstellung homosexueller Paare gebe es jedoch noch nicht. Deshalb werde sich die deutsche Sozialdemokratie weiterhin für die Ehe für alle einsetzen.
19. Mai 2017
Paare dürfen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung nicht benachteiligt werden
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