SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hat sich heute in einer Sondersitzung mit zum Thema Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern befasst. Die Opposition hatte beantragt, hierzu einen Unterausschuss einzusetzen. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wurde die Entscheidung darüber vertagt.

Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, erklärt dazu:

„Wir haben immer gesagt: Wir verschließen uns einem Unterausschuss nicht. Aber zuerst kommt das, was der Ausschuss gemeinsam beschlossen hat – das Expertengespräch mit dem Wirtschaftsministerium und dem TMV. Diese Reihenfolge war abgestimmt und daran sollte sich auch die Opposition halten.“

Aus Sicht der SPD-Fraktion brauche es keine überstürzte Vorentscheidung in einer eigens einberufenen Sondersitzung, ehe nicht beide Seiten die Chance hatten, im Ausschuss mögliche offene Fragen zu klären.

„Es ist offensichtlich, dass es der Opposition in erster Linie um Inszenierung und öffentliche Aufmerksamkeit geht – nicht um eine seriöse Auseinandersetzung mit dem Thema. Die Einsetzung eines Unterausschusses kann nämlich in einer regulären Sitzung beraten werden“, so Albrecht.

Die SPD-Fraktion setzt weiterhin auf ein fundiertes Verfahren und transparente Abläufe – gerade bei einem so wichtigen Thema wie dem Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern. „Wir begrüßen es nachdrücklich, dass der Wirtschaftsminister wiederholt volle Transparenz zugesichert hat. Das ist genau der richtige Weg“, so Albrecht abschließend.

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