SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Dr. Norbert Nieszery: Umfangreiches Arbeitsprogramm vom 14. bis 16. August

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt am Mittwoch mit ihrer dreitägigen Klausurtagung. In Zinnowitz auf Usedom werden die Abgeordneten bis zum Freitag eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Wir haben in den vergangenen knapp zwei Jahren bereits viel erreicht, etwa mit dem Vergabegesetz zum Mindestlohn, der Elternentlastung im Kitabereich und dem 50-Millionen-Euro-Programm für die Schulen. Diese erfolgreiche Arbeit der Regierungskoalition wollen wir fortsetzen und in vielen Politikbereichen weitere Initiativen und Gesetzesanträge vorbereiten.

Im Mittelpunkt der Klausur in Zinnowitz stehen Themen aus den Bereichen Gesundheit, Pflege, Wirtschaft und Energie. So beschäftigen wir uns mit der Pflegestrategie 2013 für M-V und den geplanten Änderungen des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Zudem wollen wir die Energiewende in unserem Land weiter forcieren und aktiv mitgestalten. Hier geht es insbesondere auch um Möglichkeiten der wirtschaftlichen Beteiligung von Kommunen und Bürgern aus Mecklenburg-Vorpommern an Windkraftanlagen. Dazu wird Martin Kment, Professor für Öffentliches Recht und Planungsrecht, ein von der SPD-Fraktion in Auftrag gegebenes Gutachten vorstellen. Ein weiteres spannendes Thema ist die Vorstellung der Erdölförderpläne in M-V des deutsch-kanadischen Unternehmens CEP, über deren Chancen und Auswirkungen wir diskutieren werden. Selbstverständlich beschäftigen wir uns auch mit dem Landeshaushalt. Zu Beginn der parlamentarischen Beratung wird meine Fraktion hierzu sozialdemokratische Grundsätze für den Doppelhaushalt 2014/15 beschließen.“

Darüber hinaus setzt die SPD-Landtagsfraktion während der Klausurtagung die erfolgreiche Veranstaltungsreihe der ‚Kommunalpolitischen Abende’ mit Ministerpräsident Erwin Sellering und den SPD-Ministerinnen und -Ministern fort (14. August, ab 18.00 Uhr) und wird am 15. August der Kommandeur des Landeskommandos M-V, Brigadegeneral Christof Munzlinger, zu einem Meinungsaustausch erwartet.

Hinweis:

Die Klausurtagung und der Kommunalpolitische Abend finden statt im Baltic Sport- und Ferienhotel (Dünenstraße) in Zinnowitz.

Der Fraktionsvorsitzende sowie einzelne Abgeordnete stehen den Medien während der Klausurtagung gern für Interviews und Gespräche zur Verfügung. Für Auftaktbilder oder Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an unseren Pressesprecher, Alexander Kujat, unter der Telefonnummer 0173-9110935.