Mit einer dreitägigen Klausurtagung in Greifswald startet die SPD-Landtagsfraktion in das Jahr 2016. Dabei werden sich die Abgeordneten vom 6. bis zum 8. Januar mit einer Vielzahl von wichtigen landespolitischen Themen beschäftigen.
„Wir bereiten uns damit auf die politische Arbeit der kommenden Monate vor. Denn wir haben auch im letzten Jahr der Legislaturperiode noch einiges vor, um die erfolgreiche Entwicklung unseres Landes fortzusetzen und erste Weichen für die Zeit nach den Landtagswahlen zu stellen“, verdeutlicht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery. Im Mittelpunkt der Klausurtagung stehen dabei die weitere Gestaltung der Energiewende sowie die Flüchtlingspolitik.
Nieszery: „Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien hat großes wirtschaftspolitisches Potential für unser Land und bringt viele neue Jobs sowie Wertschöpfung in den einzelnen Regionen. Vordringliche Aufgabe der Landespolitik in diesem Jahr ist es, ein Beteiligungsgesetz zu verabschieden, das betroffene Kommunen sowie Bürger an den Gewinnen finanziell teilhaben lässt. Zudem müssen dort auch die Strompreise sinken. Damit steigern wir die notwendige Akzeptanz vor Ort.“
„Eine gute Integration der Zuwanderer bietet die mittel- und langfristige Chance für unser Land, junge Leute und Fachkräfte zu gewinnen und damit die Effekte des Bevölkerungsverlustes insbesondere aus den Nachwendejahren abzumildern. Hier wollen wir nach erfolgter Registrierung von Anfang an eine gute Zusammenarbeit aller Ebenen und Akteure, um den anerkannten Flüchtlingen die Integration zu erleichtern und dauerhafte Perspektiven aufzuzeigen“, betont Norbert Nieszery.
Weitere wichtige inhaltliche Themen der Klausur sind die Theaterreform, der Breitbandausbau, die Verhandlungen zu TTIP und CETA, die weitere Entwicklung im Berufsschulbereich sowie Maßnahmen zur Stärkung der direkten Demokratie in MV. Zudem wird sich die SPD-Fraktion mit neuesten Entwicklungen der AfD in Deutschland und speziell in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigen.
Im Rahmen der Klausurtagung setzt die SPD-Fraktion darüber hinaus am Mittwoch, den 6. Januar, um 19.00 Uhr, ihre Reihe der Kommunalpolitischen Abende mit Ministerpräsident Erwin Sellering und den SPD-Ministerinnen und Ministern fort.
Die Klausurtagung und der Kommunalpolitische Abend finden statt im:
Hotel Mercure
Am Gorzberg
17489 Greifswald
Tel.: 03834-544102
Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zum Kommunalpolitischen Abend eingeladen (6. Januar, 19.00 Uhr).
Hinweis: Der Fraktionsvorsitzende sowie einzelne Abgeordnete stehen der Presse während der Klausurtagung gern für Interviews und Gespräche zur Verfügung. Für Auftaktbilder (6. Januar, 13.00 Uhr) oder Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an unseren Pressesprecher, Alexander Kujat, unter der Telefonnummer 0173-9110935.