Landtag

16. Juni 2023

Probleme in der Pflege adressieren, sachliche Lösungen erarbeiten

Der Landtag debattierte heute ausgiebig die aktuelle Lage in der Pflege in Mecklenburg-Vorpommern. Im Zentrum der Debatte stand die Vergütung für Leistungen der ambulanten Pflege. Christine Klingohr, Sprecherin für Gesundheits- und Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, fasst die Ergebnisse

10. März 2023

Weniger Empörung, mehr Sacharbeit

Die CDU-Landtagsabgeordneten Ann Christin von Allwörden und Marc Reinhardt warfen gestern der MV-Koalition von SPD und DIE LINKE „Arbeitsverweigerung“ und eine „Verzwergung des Landtages“ vor. Anlass für diese erneuten verbalen Ausfälle der CDU war die Ablehnung eines Antrags der

26. Januar 2023

Die Erinnerung an den Holocaust wach halten und das demokratische Zusammenleben stärken.

Der 27. Januar ist der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Das war wenige Wochen vor dem endgültigen Ende des Zweiten Weltkrieges. Auschwitz steht für den grausamen Schrecken aller Todeslager und... weiterlesen ...

25. Januar 2023

Gemeinsam meistern wir die Zeitenwende in MV – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen.

Der Landtag hat heute seine Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende - mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ auf Antrag der SPD-Fraktion eröffnet. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Nachtragshaushalt ist gemeinsame politische Verantwortung für MV

Heute hat der Landtag mit der Mehrheit der Fraktionen von SPD, LINKEN, FDP und GRÜNEN den Nachtragshaushalt und damit den Landesenergiefonds inklusive Härtefallfonds MV beschlossen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Kommunen sind die Säulen von Demokratie und Gemeinwohl in MV

Heute hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Aussprache „Gemeinsam durch die Krise: Land und Kommunen stehen partnerschaftlich und verlässlich zusammen“ über die Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreisen, Städten und Gemeinden diskutiert. „Land und Kommunen stehen in MV... weiterlesen ...

02. Dezember 2022

Gute Vorsorge in der Krise durch Nachtragshaushalt 2023

Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss zum Nachtragshaushalt 2023 erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

30. November 2022

Koalitionsfraktionen schlagen Sebastian Schmidt für die Wahl des neuen Landesdatenschutzbeauftragten vor

SPD- und Linksfraktion haben sich auf den gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Datenschutzbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Sebastian Schmidt, verständigt. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern wird auf Grundlage des... weiterlesen ...

24. November 2022

Heutiges Landesverfassungsgerichtsurteil stärkt unser Vorgehen beim Sondervermögen „MV Schutzfonds“

Die Organklage der AfD-Fraktion gegen das Sondervermögen MV-Schutzfonds hat das Landesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil überwiegend zurückgewiesen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

15. November 2022

Unser Land in guter Hand: ein Jahr MV-Koalition

Ein Jahr MV-Koalition, ein Jahr Regierung mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Vize-Ministerpräsidentin Simone Oldenburg an der Spitze, ein Jahr Bilanz der gemeinsamen Landespolitik von SPD und Linken. „Hinter uns liegt ein arbeitsreiches und intensives erstes Jahr. Das war ein Jahr mit... weiterlesen ...

09. November 2022

Wir bekennen uns auch heute ganz klar: Nie wieder!

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern startete heute in die Sitzungswoche mit einer Gedenkstunde zum 9. November. „Wahrlich ein Schicksalstag der Deutschen Geschichte. Deshalb ist es ein gutes gemeinsames Signal, dass die demokratischen Fraktionen im Landtag angesichts des Holocaust den gemeinsamen... weiterlesen ...

18. August 2022

Landesfinanzbericht mit wichtigen Hinweisen

Der Landesrechnungshof hat nun den Landesfinanzbericht für 2020 vorgelegt. „Wir werden diesen nun eingehend prüfen und die Hinweise sehr ernst nehmen“, erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dazu. weiterlesen ...

06. Juli 2022

Plattdeutsche Ortsnamen nun für alle sichtbar am Ortsschild

Die Gemeinde Breest bei Altentreptow erhält heute als erster Ort in Mecklenburg-Vorpommern das offizielle Zusatzschild mit ihrem plattdeutschen Namen Breist. Möglich ist das durch einen Landtagsbeschluss im März 2021. „Die plattdeutschen Ortsnamen sollen für den Norden die charakteristische... weiterlesen ...

24. Juni 2022

Wir werden junge Menschen am politischen Gestalten der Zukunft MVs beteiligen!

Heute war die zweite Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ im Landtag. Dort wurde fraktionsübergreifend von SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP der Beteiligungsprozess beschlossen und somit angestoßen. Dazu erklärt SPD-Obmann Michel-Friedrich Schiefler: weiterlesen ...

17. Juni 2022

Wir erwarten vom PUA Klimastiftung eine Versachlichung der Debatte!

Heute hat sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung konstituiert. „Die SPD-Fraktion wird zur transparenten Aufarbeitung beitragen. Wir glauben aber nicht, dass das nun eingesetzte Gremium neue Erkenntnisse ans Tageslicht bringen wird“, erklärte SPD-Obmann Thomas Krüger... weiterlesen ...

18. Mai 2022

Wenig Substanz zur Skandalisierung – wir werden konstruktiv mitarbeiten

Der Landtag hat heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Stiftung für Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. „Ich finde, es wird höchste Zeit, dass wir diese Debatte führen. Die Opposition hat das Recht, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Wir werden uns... weiterlesen ...

17. Mai 2022

Einigung zur Klimastiftung erfüllt Auftrag vom Landtag

Heute haben der Vorstand der Stiftung für Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern und die Landesregierung eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Dazu sagt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion MV: weiterlesen ...

17. Mai 2022

Trauer um Dr. Klaus-Michael „Theo“ Körner

Mit Bestürzung hat die SPD-Landtagsfraktion MV die Nachricht vom Tode Dr. Klaus-Michael Körners aufgenommen. Dazu sagt Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, Julian Barlen: weiterlesen ...

16. Mai 2022

Vorgehen war verabredet, plötzliche Blockade der Grünen ist unverständlich!

Nach der Mitteilung der Landtagspräsidentin zum Umgang mit dem Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE „Beendigung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ und dessen Behandlung in der regulären Landtagssitzung sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag MV: weiterlesen ...

12. Mai 2022

Nach Blockade von Bündnis90/Die Grünen beantragt MV-Koalition Sondersitzung des Landtages zur Stiftung für Klima- und Umweltschutz MV

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag auf Sondersitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingereicht, um nach dem Vorliegen des Rechtsgutachtens die Beendigung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV weiter voranzutreiben. Nach der Vorstellung des Rechtsgutachtens Prof. Birgit... weiterlesen ...