Der Finanzausschuss des Landtages MV hat am Donnerstag beschlossen, aus dem Härtefallfonds Energie 7,5 Millionen Euro zusätzlich für Hochschulen, Uni-Medizinen und Studierendenwerke im Land zur Verfügung zu stellen. Zu dieser Entlastung erklärt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Ich begrüße diese Entscheidung des Finanzausschusses. Es ist ein wichtiges Signal an die Hochschulen und Studierendenwerke des Landes. Die zusätzlichen Gelder für unsere Hochschullandschaft machen deutlich: Die Koalition nimmt die finanziellen Sorgen der Hochschulen, Uni-Medizinen und Studierendenwerke sehr ernst und lässt sie nicht im Regen stehen. Mit den zusätzlichen Mitteln werden wir sicherstellen, dass sie ihre wichtigen Bildungsaufgaben für unser Land auch weiterhin wahrnehmen können. MV bleibt damit als Studienort attraktiv."

Hintergrund der Entscheidung ist, dass die bisherige Unterstützung bei den Energiepreisen auf Basis von Prognosen von 2022 erfolgte. Gegenüber diesen Prognosen hatte sich im laufenden Betrieb eine Unterfinanzierung in diesem Jahr ergeben. Diese war durch die bisherigen gesetzlichen Hilfsprogramme nicht gedeckt. Die beiden Universitäts-Medizinen in Rostock und Greifswald sollen auf Grundlage einer Prognose für das Jahr 2023 zunächst einen Pauschalbetrag von jeweils 1 Million Euro zur Deckung der Energiekosten bekommen. Für die Hochschulen sind insgesamt 4,4 Millionen Euro mehr vorgesehen. Die Studierendenwerke werden ebenfalls eine zusätzliche Unterstützung bekommen. Sie sollen nun nach dem ersten Abschlag weitere 1,08 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds erhalten.