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Pressemitteilungen

Jochen Schulte am 28. September 2016 Genting-Pläne stärken den Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern
Zum heutigen Besuch des malaysischen Premierministers in Mecklenburg-Vorpommern und zur Ankündigung des Genting-Konzerns erhebliche Investitionen u.a. für den Bau neuer, großer Schiffshallen in Rostock und Wismar vorzunehmen, erklärt der wirtschaftspolitische…
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Manfred Dachner am 27. September 2016 Endlich kann die Polizei bei der Begleitung von Großtransporten entlastet werden
Der Bundesrat hat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Freitag das sechste Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze beschlossen. Zukünftig besteht damit die Möglichkeit, alternativ zur polizeilichen Begleitung…
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Mathias Brodkorb am 20. September 2016 Mathias Brodkorb ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
Die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion hat heute erste personelle Entscheidungen getroffen. Zu ihrem Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit großer Mehrheit Mathias Brodkorb (24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme). Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist der…
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Martina Tegtmeier am 13. September 2016 Zahl der Langzeitarbeitslosen seit 2014 um acht Prozent zurückgegangen
Zu den Forderungen des Erwerbslosenbeirates Mecklenburg-Vorpommern erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:„An unserem Ziel, für gute Arbeit im Land zu sorgen, werden wir auch in der kommenden Legislaturperiode…
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Susann Wippermann am 13. September 2016 Schnelles Internet für das ganze Land kommt weiter voran
Infrastrukturminister Christian Pegel informierte heute über den aktuellen Stand des Breitbandnetz-Ausbaus in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:„Mecklenburg-Vorpommern ist auch in der 2. Runde des Bundesförderprogramms…
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Stefanie Drese am 13. September 2016 Jutta Limbach war eine herausragende Juristin und große Sozialdemokratin
Zum Tod der ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts und Sozialdemokratin, Prof. Dr. Jutta Limbach erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:„Das ist eine traurige Nachricht. Jutta Limbach war eine herausragende…
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Dr. Norbert Nieszery am 08. September 2016 Selbstbewusste und kreative Fraktion hat viele politische Projekte für das Land angeschoben
Nach 14 Jahren als Abgeordneter und acht Jahren als Fraktionsvorsitzender hat Dr. Norbert Nieszery nicht wieder für den Landtag kandidiert. Zum Abschluss seiner Amtszeit erklärt Norbert Nieszery in einem Offenen…
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Alexander Kujat am 06. September 2016 SPD-Landtagsfraktion stellt Weichen für parlamentarische Arbeit
Die alte sowie die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion kamen heute zu einer ersten gemeinsamen Sitzung nach der Landtagswahl zusammen. Dabei wurden neben der organisatorischen Vorbereitung auf die neue Wahlperiode erste personelle…
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Dr. Norbert Nieszery am 01. September 2016 Scharfe Verurteilung des Brandanschlags auf das Haus der Justizministerin
Zum Brandanschlag auf das Haus von Justizministerin Uta-Maria Kuder in Diedrichshagen und weiteren Gewalttaten in den letzten Wochen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Es ist wohl nur der…
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Martina Tegtmeier am 31. August 2016 Bei Arbeitsplätzen gemeinsam auf Kurs
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den August erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:„Die niedrigste Arbeitslosenzahl in einem August seit der Wiedervereinigung zeigt, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern beim…
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