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Pressemitteilungen

Susann Wippermann am 25. August 2016 SPD begrüßt Dynamisierung der Landeszuschüsse für die Studierendenwerke
Zur geplanten Dynamisierung der Landeszuschüsse für die Studierendenwerke und Kritik des Grünen-Abgeordneten Johannes Saalfeld am höheren Essenszuschuss für Studierende ab 2017 erklärt die hochschulpolitische Sprecherin, Susann Wippermann: „Bereits am 22.…
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Dr. Norbert Nieszery am 25. August 2016 Heike Polzin steht für die verantwortungsvolle, nachhaltige und erfolgreiche Finanzpolitik in M-V
Zur Ankündigung von Finanzministerin Heike Polzin, sich nach der Landtagswahl aus der aktiven Politik zurückzuziehen, erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der finanzpolitische Sprecher, Tilo Gundlack: „Wir…
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Thomas Krüger am 23. August 2016 Landwirtschaftliches „Krisen-Sicherungssystem“ ist überfällig
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt aufgefordert, endlich einen Vorschlag für ein fest installiertes und schnell reaktionsfähiges landwirtschaftliches „Krisen-Sicherungssystem“ vorzulegen: „Die Landwirte produzieren in vielerlei Hinsicht…
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Tilo Gundlack am 19. August 2016 Unterstützung und langer Atem der Landesregierung im Schiffbaubereich zahlt sich nun aus
Der Haushaltsexperte der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack hat angesichts der heute stattfindenden Kiellegung der „Crystal Bach“ und der „Crystal Mahler“ für das Unternehmen Crystal River Cruises von einem bedeutenden Ereignis für…
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Dr. Norbert Nieszery am 18. August 2016 Praxis der Sicherheitschecks von LKA-Beamten gehört auf den Prüfstand
Zum heutigen OZ-Bericht über widersprüchliche Aussagen bezüglich der Sicherheitsprüfungen von Mitarbeitern des LKA M-V erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:„Angesichts der Ungereimtheiten rund um die…
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Julian Barlen am 16. August 2016 Verfassungsschutz muss sich vom engen Fokus auf die NPD lösen
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015 für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:„Mit Sorge betrachte ich, dass offensichtlich Gewalt verstärkt als Mittel der politischen Auseinandersetzung…
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Thomas Krüger am 15. August 2016 Fälle von Afrikanischer Schweinepest im Nordosten Polens sind alarmierendes Signal
Seit Jahresbeginn sind nach Medienberichten im Nordposten Polens bereits sechs Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nachgewiesen worden. Die 2007 in Russland ausgebrochene Seuche steht nach Ansicht des agrarpolitischen Sprechers der…
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Dr. Norbert Nieszery am 12. August 2016 55 Jahre Mauerbau: Keine neuen Mauern bauen!
Zum 55. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, gegen das Vergessen argumentiert und zugleich neue Mauern und Zäune verurteilt:„Angesichts der aktuellen…
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Dr. Norbert Nieszery am 12. August 2016 Bitte keine Unterstellungen, Herr Caffier!
Zu den heute im Nordkurier zitierten Behauptungen von Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat AfD-Anhänger nie pauschal als…
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Jochen Schulte am 11. August 2016 Genting-Gruppe bietet Chance einer gesicherten Zukunft für den Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern
Mit einem Informationsbesuch hat sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages heute einen Überblick über die Situation und die Pläne der Genting-Gruppe für die MV Werften Wismar GmbH verschafft. Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer…
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