Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern steht für mehr soziale Gerechtigkeit und ein besseres Morgen. Daher kämpfen wir für alles, was den Menschen ein gutes Leben sichert und sozialen Fortschritt ermöglicht. Bildung ist für uns ein Herzensthema.
Als Landtagsfraktion setzen wir die kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Lehre und zum Studium durch. Wir investieren seit 2020 mehr als 1 Mrd. Euro in die Bildung. Das Geld geben wir in die weitere Digitalisierung der Schulen und Lehre und wir haben das Schulgeld für alle Pflegeberufe und die meisten Gesundheitsberufe abgeschafft und bereits 2021 das Azubi-Ticket eingeführt. Diese Investitionen in kluge Köpfe leisten einen wesentlichen Beitrag zu gerechten Chancen für alle in MV.
Chancengleichheit hört nicht bei der Bildung auf. Darum setzen wir uns ein für faire Arbeit und gute Löhne, bezahlbares Wohnen, angemessene Renten, nachhaltige Mobilität in der Stadt und auf dem Land und eine Gesundheitsversorgung, bei der alle ein Recht auf den höchstmöglichen Versorgungsstandard haben. Darum haben wir über den Bundesrat im Herbst 2021 die Initiative für eine bessere klinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gestartet.
Unsere Idee: den Zusammenhalt in MV weiter stärken. Mit diesem Faltblatt zeigen wir Ihnen, wie wir als SPD-Fraktion unsere Idee vom sozialen Zusammenhalt umsetzen – gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (Stand: April 2021).
Warum ist sozialer Zusammenhalt in MV so wichtig?
Eine solidarische Gesellschaft ist robuster und besser als eine Ellenbogengesellschaft. Das haben wir auch in der Pandemie deutlich gesehen. Denn in einer Gemeinschaft, in der die Menschen aufeinander Rücksicht nehmen und sich unterstützen, können Krisen schneller überwunden werden.
Was heißt eigentlich Zusammenhalt?
Es geht vor allem darum, die Zukunft zu gestalten. Wenn wir als SPD-Fraktion Bildung fördern, dann investieren wir auch in das Wachstum der Wirtschaft und in eine stärkere Gemeinschaft. Die Fachkräfte von morgen müssen heute alle Möglichkeiten zum Lernen in der Schule, in den Werkhallen und den Unis bekommen. Darum muss Bildung in MV für alle kostenfrei sein, vom Kleinkind bis zum Azubi und zur Studentin. Dafür haben wir bereits die beitragsfreie Betreuung in Krippe, Kita und Hort durchgesetzt, das Schulgeld für Pflegeberufe abgeschafft, die Ausbildungsvergütung verbessert und bereits 2021 das Azubi-Ticket eingeführt. Als MV-Koalition sorgen wir in der 8. Wahlperiode bis 2026 für noch mehr soziale Gerechtigkeit. Wir wollen ein landesweites Rufbussystem in Mecklenburg-Vorpommern und ein Seniorenticket einführen.
Wie werden bessere Chancen für alle in MV ermöglicht?
Als SPD-Fraktion werden wir uns auch weiterhin für mehr und besser bezahlte Arbeitsplätze einsetzen. Wir erleben seit Beginn der Pandemie, wie viele Kräfte in der Pflege, in den Gesundheitsberufen, der Erziehung oder im Einzelhandel für andere rund um die Uhr da waren. Das verdient Anerkennung, die sich auszahlt. Deshalb lassen wir bei der Diskussion um höhere Löhne und mehr Tariflöhne nicht locker. Über Initiativen im Bundesrat forderten wir als Fraktion seit 2021 die Kindergrundsicherung, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und auskömmliche Renten sowie eine Reform der Pflegeversicherung. Jetzt werden wir als MV-Koalition im Bundesrat zustimmen, wenn diese Reformen rechtlich verankert werden sollen. Auch die jetzt geltende Grundrente ist ein sozialpolitischer Grundstein für die Anerkennung von Lebensleistung. Das heißt mehr Gerechtigkeit für rund 30.000 Menschen in MV. Das war auch eine unserer MV-Forderungen im Bundesrat.
Welche Investitionen in die Zukunft werden konkret umgesetzt?
Wir investieren in die Sanierung und in den Neubau von Schulen. Weitere Investitionen fließen in den Breitbandausbau, in nachhaltige Mobilität, in Zukunftstechnologien und in die Zukunft der Arbeit. Für uns als SPD-Fraktion war deshalb auch ein Extra-Bonus für zukünftige Meister wichtig, um den Handwerkern den Start zu erleichtern.
Auch Mobilität ist ein entscheidender Schlüssel für die weitere und gute Entwicklung unseres Landes und mehr soziale Teilhabe. Jedoch muss mobil unterwegs sein auch klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar sein. Dass das in den nächsten Jahren immer besser in Mecklenburg-Vorpommern gelingt, werden wir das Fahren mit Bussen und Bahnen über Land für Jung und Alt attraktiver gestalten. Dafür werden wir gemeinsam mit den Landkreisen in ein landesweites Rufbussystem – vorrangig mit CO2-freien Rufbussen – investieren. Ziel ist, dass tagsüber in jedem Dorf alle zwei Stunden ein Rufbus telefonisch bestellt werden kann.
Damit schaffen wir auch für ältere Menschen eine gute Möglichkeit, länger mobil zu bleiben und häufiger auf Bus und Bahn umsteigen zu können. Außerdem werden wir auf unserem Weg zum landesweiten MV-Ticket nach dem Azubi-Ticket als nächstes ein Seniorenticket einführen. Wie junge Leute können dann auch Seniorinnen und Senioren für einen Euro pro Tag das ganze Jahr im ganzen Land den Nahverkehr nutzen.
Wir investieren in Chancengleichheit und Zusammenhalt. Diese Investitionen zahlen sich aus: in mehr Lehrkräften an Schulen, in besseren Mobilitätsmöglichkeiten und in schnellerem Internet für alle.
Familien fördern, heißt Gemeinschaft fördern
Gemeinschaft fängt in der Familie an, denn Familie ist gelebte Vielfalt. Ob verheiratete oder unverheiratete, gleichgeschlechtliche oder Patchwork-Paare, Alleinerziehende, Großfamilien oder Mehrgenerationenhaushalte: Familie bedeutet immer eine Gemeinschaft von Menschen, die sich füreinander verantwortlich fühlen. Familien sind heute vielfach gefordert. Darum sorgen wir als SPD-Fraktion dafür, dass Familien in MV die bestmöglichen Bedingungen für ein sicheres Leben und gerechte Chancen vorfinden.
Vieles haben wir als SPD-Landtagsfraktion schon erreicht – auch mit unseren Initiativen im Bundesrat. Das Elterngeld ist eingeführt, das Rückkehrrecht durchgesetzt und die Teilzeitfalle abgeschafft: Wer eine Familienauszeit nimmt, kann danach wieder ins Arbeitsleben einsteigen. Als SPD-Fraktion haben wir die Pflegesozialpläne weiterentwickelt, sodass diese sich an der gesamten Lebenswelt älterer Menschen orientieren. Wir haben 2 Mio. Euro zusätzlich für die Mitmachzentralen beschlossen und 2020 die Ehrenamtskarte erfolgreich eingeführt. Mit höheren Löhnen und besseren Tarifen sorgen wir für mehr Flexibilität und sichere Arbeit. Darum brauchen wir das neue Vergabegesetz. Das wollen wir jetzt als MV-Koalition reformieren zu einem echten Tariftreuegesetz.
Und 2019 haben wir im Landtag die beitragsfreie Kita beschlossen. Familien werden damit durchschnittlich um 1.200 Euro im Jahr entlastet. Das war die größte Gehaltserhöhung für Familien seit 30 Jahren.
Wir sind überzeugt: Wo Familien gut leben können, da entsteht Zusammenhalt. Deshalb werden wir uns weiterhin als Fraktion für gute Arbeitsplätze, Familienförderung und mehr Absicherung für alle
einsetzen.