SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
22. September 2023
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaft ist gut für die kommenden Herausforderungen der Energiewende gewappnet

Seit fast schon 25 Jahren stellt die SPD in Mecklenburg-Vorpommern die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten. Das Land hat sich in dieser Zeit gut entwickelt. Wir sind das Land zum Leben. Wir haben eine starke Wirtschaft mit guter Arbeit. Wir sind für die Zukunft gewappnet. So hieß

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22. März 2023
Abrücken des Bundeswirtschaftsministers von LNG-Terminals vor Sellin entspricht Forderung der MV-Koalition 
Zur Ankündigung von Habeck, Alternativen zum Standort Sellin zu prüfen, erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-LTF Falko Beitz: weiterlesen ...
01. März 2023
Start der Energiepreisbremsen bringt wichtige finanzielle Entlastung
Falko Beitz: Bund muss nun schnell Klarheit für Heizöl, Flüssiggas und Pellets schaffen weiterlesen ...
01. März 2023
Dobrindts Äußerungen zur Klimastiftung sind durchschaubar und komplett geschichtsvergessen
Julian Barlen: Kein Wort zur eigenen Verantwortung der Union in Land und Bund weiterlesen ...
02. Februar 2023
Wärmewende, Wasserstoff und Wohnungswirtschaft – SPD-Fraktion beendet Winterklausur
Die SPD-Landtagsfraktion MV hat heute ihre dreitägige Winterklausur in Rostock beendet. „Das waren drei informative, intensive und rege Tage. Die Diskussionen drehten sich um die angespannte aktuelle Lage, wie wir den Weg schneller und konsequent hin zur Klimaneutralität bereiten können. Dazu... weiterlesen ...
27. Januar 2023
Hilfen für andere Heizformen bei Privaten: CDU verbreitet dreiste Falschmeldung!
In einer Pressemitteilung verbreitet die CDU-Fraktion MV zum Thema Bundeshilfen für nicht leitungsgebundene Heizformen heute die Falschmeldung, die Bundesregierung hätte einer Hilfe für private Haushalte bei den Kosten für beispielsweise Pellets, Flüssiggas, Kohle und Heizöl eine Absage erteilt... weiterlesen ...
25. Januar 2023
Denkmalschutz steht dem Ausbau der Erneuerbaren nicht im Wege!
Im Landtag wurde heute über einen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert und mögliche Auswirkungen auf die Genehmigungsverfahren durch den Denkmalschutz. „Denkmalschutz ist wichtig und notwendig – auch beim Windkraftausbau. Jedoch auch bei vielen anderen... weiterlesen ...
25. Januar 2023
Schnellerer Ausbau der Windenergie wichtig für Klimaschutz und Energiesicherheit
Der Landtag hat heute beschlossen, dass die naturschutzrechtliche Bewertung bei der Zulassung von Windrädern in Mecklenburg-Vorpommern künftig von den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt vorgenommen wird. „Mit der Bündelung behördlicher Zuständigkeiten werden Genehmigungsverfahren... weiterlesen ...
25. Januar 2023
Gemeinsam meistern wir die Zeitenwende in MV – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen.
Der Landtag hat heute seine Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende - mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ auf Antrag der SPD-Fraktion eröffnet. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
15. Dezember 2022
Faire Lösung, auch Heizen mit Pellets, Heizöl und Flüssiggas zu entlasten
Auch Nutzerinnen und Nutzer, die mit Heizöl, Pellets oder Flüssiggas heizen, sollen nun staatliche Hilfe bekommen. Das hat die Ampelregierung in Berlin verabredet. Damit ist der Weg für den Beschluss der Energiepreisbremsen frei. Am heutigen Donnerstag sollen die Gesetze durch den Bundestag und am... weiterlesen ...
08. Dezember 2022
Energiewende ist gesamtdeutsches Projekt und geht nicht ohne Solidarität
Der Landtag hat heute den Antrag der Fraktionen von SPD und Linke „Netzentgelte umgehend gerecht gestalten“ beschlossen. „Die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir sie als ein gesamtdeutsches Projekt begreifen und uns unter den Bundesländern auf eine faire Verteilung der dadurch entstehenden... weiterlesen ...
22. November 2022
Einigung zu Energiepreisbremsen ab Januar ist gute Nachricht!
Die Bundesregierung hat angekündigt, diese Woche abschließend über Zeiträume und Wirkungsweise der Energiepreisbremsen zu beschließen. Im entsprechenden Gesetzentwurf ist auch die Preisbremse für Gas und Wärme rückwirkend zum Januar 2023 vorgesehen. Dazu sagt Julian Barlen, Vorsitzender der... weiterlesen ...
02. November 2022
Wichtige Beschlüsse von Bund und Ländern für weitreichende Entlastungen
Die Bund-Länder-Beratungen haben heute weitreichende Beschlüsse zur Bewältigung der Energiekrise gebracht. Das begrüßt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, ausdrücklich und erklärt:  weiterlesen ...
27. Oktober 2022
Für energieintensive Industrien wird MV das Land schlechthin!
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit den Fortschritten und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie. Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht ein sehr positives Fazit... weiterlesen ...
08. September 2022
Mehr Fairness bei den Netzentgelten ist Gebot der Stunde

Zur heutigen Debatte über die Netzentgelte in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Falko Beitz, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion:

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04. September 2022
Bundespaket bietet substanzielle Hilfen für MV

Die Bundesregierung hat mit dem Entlastungspaket III heute substanzielle Hilfen in der Energiekrise vorgelegt. Bevölkerung und Wirtschaft werden wirksam dabei unterstützt, mit den extrem gestiegenen Energiepreisen zurecht zu kommen. Dazu SPD-FraktionsvorsitzenderJulian Barlen:

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22. August 2022
Sichere Versorgung und sozialer Frieden sind jetzt das A und O!
Heute ist die Regierung MMecklenburg-Vorpommerns mit den Tarifpartnern, Kammern, Kommunen, der Wohlfahrt, den Verbraucherzentralen und vielen Weiteren zum „Energiegipfel MV“ zusammengekommen: Sie sprachen über das aktuelle Lagebild und über vereinbarende Maßnahmen, mit denen ausfallende... weiterlesen ...
19. August 2022
Nord Stream 2 ist jetzt keine Alternative!
Zu den inzwischen immer lauter werdenden Forderungen aus diversen Richtungen, Nord Stream 2 endlich zu öffnen, damit billiges russisches Erdgas nach Europa kommen könne, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
18. August 2022
Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...
15. August 2022
Gasumlage von der Mehrwertsteuer befreien, um Menschen und Wirtschaft zu entlasten!
Zur heute vorgestellten Gasumlage von 2,419 Cent je Kilowattstunde ab 1. Oktober 2022 erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...

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