Rechtsextremismus

07. April 2015

Enge Verbindung zwischen NPD und fremdenfeindlicher „Bürgerwehr Güstrow“ ist offensichtlich

Dr. Norbert Nieszery: Widerwärtige Panikmache auf dem Rücken von Schutzsuchenden weiterlesen ...

20. März 2015

Grüne Vorwürfe mangelnder Sensibilität von Lehrerinnen und Lehrer sind einfach nur daneben

Andreas Butzki: Schulen sind erfahren im Umgang mit rechtsextremen Schulhof-CDs weiterlesen ...

26. Februar 2015

SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2015 aus

Dr. Norbert Nieszery: Ehrung für Engagement gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus weiterlesen ...

03. Februar 2015

Erweitertes Förderangebot des Landes für Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten

Andreas Butzki: Dank an Bethe-Stiftung für außergewöhnliches Engagement weiterlesen ...

29. Januar 2015

Umsetzungen NSU-Untersuchungsausschuss - Julian Barlen

Umsetzungen NSU-Untersuchungsausschuss umsetzen - Julian Barlen weiterlesen ...

29. Januar 2015

Reformen bei den Sicherheitsbehörden energisch vorantreiben

Julian Barlen: Diskussionen über Konsequenzen aus NSU-Mordserie müssen hart in der Sache, aber mit gemeinsamem Ziel geführt werden weiterlesen ...

25. Januar 2015

Klare politische Haltung statt Annäherung an Pegida

Dr. Norbert Nieszery: Pegida ist aggressiv, ausgrenzend und in weiten Teilen rassistisch weiterlesen ...

09. Januar 2015

Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil

Dr. Norbert Nieszery: Wir stehen für Menschlichkeit und gegenseitigen Respekt weiterlesen ...

06. Januar 2015

SPD setzt sich für solidarische Flüchtlingspolitik und weltoffenes MV ein

Dr. Norbert Nieszery/ Julian Barlen: Klare Distanzierung gegenüber Pegida, Rogida & Co. weiterlesen ...

19. Dezember 2014

ROGIDA-Demo am 12. Januar 2015 in Rostock ist Gift für den Zusammenhalt der Gesellschaft

Julian Barlen: Menschen sollten sich nicht durch Rechtsextremisten instrumentalisieren lassen!

16. Dezember 2014

Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD

Dr. Norbert Nieszery: Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Manuela Schwesig stärkt Meinungsfreiheit weiterlesen ...

12. Dezember 2014

Kein Verständnis für Äußerungen der CDU zur Pegida-Bewegung

Dr. Norbert Nieszery: Klare Positionierung gegen Diffamierung von Ausländern notwendig weiterlesen ...

09. Dezember 2014

Populismus wird wichtigem Thema der NSU-Aufarbeitung nicht gerecht

Dr. Norbert Nieszery: NSU-Bericht des Innenministers muss gründlich ausgewertet und diskutiert werden weiterlesen ...

21. November 2014

Intoleranz und Chauvinismus verfestigen sich in der Mitte der Gesellschaft

Dr. Norbert Nieszery: Rechtsradikales Gedankengut verbreitet sich zunehmend über Subkulturen und neue Netzwerke
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12. November 2014

NSU-Mordserie - Handlungsempfehlungen auch in M-V umsetzen - Julian Barlen

NSU-Mordserie - Handlungsempfehlungen auch in M-V umsetzen - Julian Barlen weiterlesen ...

12. November 2014

Aktuelle Stunde: Debatte über Umsetzung von Reformen nach NSU-Mordserie

In seiner „Aktuellen Stunde" debattierte der Landtag heute auf Antrag der LINKEN über Konsequenzen aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Die Aufdeckung der Mordserie jährt sich im November 2014 zum dritten Mal.

12. November 2014

Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung

Dr. Norbert Nieszery/ Julian Barlen: Wirksame Maßnahmen bei Sicherheitsbehörden sind notwendig weiterlesen ...

24. September 2014

AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD

Dr. Norbert Nieszery: AfD-Sprecher Manthei macht sich mit Feinden unserer Demokratie gemein weiterlesen ...

09. Juli 2014

Verwunderung über öffentliche Äußerungen des Innenministers zur Demonstrationskultur

Dr. Norbert Nieszery: Gemeinsam getroffene Beschlüsse gilt es umzusetzen weiterlesen ...

04. Juli 2014

Demokratische Fraktionen einig in Sachen Demonstrationkultur gegen Rechtsextremismus

Die Ereignisse rund um die Protestdemonstrationen gegen einen NPD-Aufmarsch in Demmin am 8. Mai 2014 lösten im Land eine hitzige Diskussion aus. Die demokratischen Parteien im Landtag haben sich dieser Diskussion offen gestellt und sich mit allen Beteiligten an einen Tisch gesetzt. Das Ergebnis... weiterlesen ...