SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
27. Februar 2025
Herrenberg-Urteil: Übergangslösung schafft Planungssicherheit und gibt Trägern Luft zum Atmen

Heute hat die Landesregierung im Wissenschafts- und Kulturausschuss über den aktuellen Stand der Umsetzung des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ berichtet. Hintergrund ist, per Gerichtsbeschluss viele Beschäftigungsmodelle wie Honorarverträge in Bildungseinrichtungen in Frage stehen. Einige

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11. Juli 2024
„Musikschulen leisten herausragende Arbeit für unsere Gesellschaft – Wir werden den Musikunterricht sichern.“

Zur aktuellen Situation der Musikschulen und Volkshochschulen angesichts des so genannten Herrenberg-Urteils des Bundessozialgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen:  

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