Europa

26. April 2024

Ostseestrategie ist große Chance für MV - Handlungsrahmen für verbesserte Zusammenarbeit im demokratischen Ostseeraum

Zu der heutigen Debatte über die Ostseestrategie des Landes erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Beatrix Hegenkötter:

10. Dezember 2022

Die Würde des Menschen ist unantastbar – Punkt!

Der heutige 10. Dezember ist „Tag der Menschenrechte“. Zurück geht es auf die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948, als sie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet hat. Das Dokument ist ein Meilenstein in der Menschheitsgeschichte; es proklamiert die... weiterlesen ...

10. November 2022

Gemeinsam für ein starkes Europa

Im Landtag haben sich heute in einem interfraktionellen Antrag die Abgeordneten für ein starkes Europa und europäische Zusammenarbeit ausgesprochen. „Es ist großartig, dass sich alle demokratischen Fraktionen auf einen gemeinsamen Antrag verständigen konnten. Das ist ein starkes europäisches... weiterlesen ...

22. Juli 2022

Idee für die nachhaltige Stärkung der Europäischen Demokratie nicht auf Feiertagsdebatte reduzieren

Zur Diskussion um den Vorschlag aus den Reihen des Europäischen Parlamentes, die Wahlen zum Europäischen Parlament einheitlich am 9. Mai 2024 durchzuführen und den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben diesen Tag zum Feiertag zu machen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der... weiterlesen ...

15. Juli 2022

Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas mit Metropolregion Stettin ist löblich!

Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat Überlegungen geäußert, die Metropolregion Stettin bei ihrer Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt zu unterstützen und dabei auch Vorpommern mit den Städten wie Greifswald einbeziehen. „Diese Idee hat Potenzial und ist absolut spannend für die... weiterlesen ...

29. Juni 2022

Wir stärken die Zusammenarbeit im Ostseeraum – Fraktion erneut zur Klausurtagung in Stettin

Die SPD-Fraktion hat heute eine Aussprache zu „Den demokratischen Ostseeraum weiter gemeinsam gestalten: Frieden sichern, Potenziale entwickeln und Zusammenarbeit vertiefen“ im Landtag angemeldet. „Für uns alle in MV ist das ein wichtiges Thema, das Verfassungsrang hat und dessen Bedeutung... weiterlesen ...

24. März 2022

Erfolgsgeschichte Römische Verträge: Auf Augenhöhe Frieden, Freiheit, Fortschritt und Wohlstand organisieren

Aktuelle Lage zeigt, dass Frieden auch in Europa keine Selbstverständlichkeit ist weiterlesen ...

03. März 2022

Alle Schutzsuchenden müssen jetzt willkommen sein, das ist das richtige Zeichen!

Die Europäische Union wird zum ersten Mal ein Gesetz über die „zeitweise massenhafte Schutzgewährung“ anwenden, um den Aufenthaltsstatus der aus der Ukraine fliehenden Menschen unbürokratisch zu verlängern. Sie brauchen demzufolge keine komplexen Asylverfahren zu durchlaufen, um aufgenommen zu

01. März 2022

Starkes gemeinsames Zeichen für Frieden und Humanität – gegen Putins-Krieg, Leid und Tod!

Heute hat der Landtag in einer Sondersitzung über den Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

24. Februar 2022

Putin muss die Waffen sofort zum Schweigen bringen. Es darf kein Blut vergossen werden

Zur aktuellen Eskalation in der Ukraine sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: weiterlesen ...

23. Februar 2022

Unterstützung für Sonderlandtag am Dienstag zur Ukraine und Ostseepipeline

Die aktuelle Situation in der Ukraine beschäftigt auch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Heute haben die Fraktionen von CDU, Grüne/Bündnis 90 und FDP eine Sondersitzung des Landtages zum Thema gefordert. Die Fraktionen der MV Koalition unterstützen eine Sondersitzung für den kommenden Dienstag.... weiterlesen ...

16. Februar 2022

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind innerhalb der EU nicht verhandelbar

Thomas Krüger: Urteil der des Europäischen Gerichtshofes erklärt finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen europäischen Wertekonsens für rechtmäßig weiterlesen ...

18. Mai 2022

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen in der laufenden EU-Förderperiode 2021 bis 2027 stärken und weiter ausbauen

26. Januar 2022

Abschaffung der Roaming-Gebühren in der EU steht synonym für guten Dialog in der EU

Wer ins EU-Ausland fährt zahlt auch künftig nicht mehr als daheim fürs Telefonieren, im Internet Surfen oder das Schreiben einer SMS. Der Industrie-Ausschuss im Europäischen Parlament hat heute die aktuell gültigen Regeln für den Wegfall von Roaming-Gebühren innerhalb der EU für zehn weitere

18. Januar 2022

Neue Parlamentspräsidentin Roberta Metsola steht vor großen Aufgaben, Glückwunsch zum Vorsitz!

Neue Vorsitzende des Europäischen Parlaments ist die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola. Die 43-jährige Abgeordnete der EVP-Fraktion ist die dritte Frau, die das protokollarisch höchste Amt der Europäischen Union übernimmt. Sie folgt auf den vergangene Woche plötzlich verstorbenen... weiterlesen ...

07. Dezember 2021

Unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten vor polnischer Grenze stoppen

Seit Wochen spielen sich unglaubliche und unmenschliche Dramen mitten in Europa an der Grenze zwischen Weißrussland und Polen ab. Kinder, Frauen und Männer hoffen, über die grüne Grenze in die EU einreisen zu dürfen. Sie campieren in Sümpfen und Wäldern, unter freiem Himmel bei Frost, Schnee und... weiterlesen ...

30. November 2021

Nordstream 2 darf von keiner Seite als politisches Druckmittel missbraucht werden!

Im Streit über die Ostseepipeline Nord Stream 2 schlagen die Republikaner im US-Senat ein neues Kapitel auf. Sie blockieren den Verteidigungshaushalt. Grund für die Blockade war neuer Hickhack über Sanktionen gegen die Ostseepipeline zwischen Republikanern und Demokraten. Dazu erklärt Thomas... weiterlesen ...

22. Juli 2021

Miteinander reden und verhandeln ist immer besser als Eskalation und kalter Krieg

Kompromiss zu Nordstream 2 sichert vernünftige Beziehungen zu Russland und den USA weiterlesen ...

07. Mai 2021

Gegen neue geistige Brandstifter helfen nur kein Vergessen und ein Lernen aus der Geschichte

Morgen jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 76. Mal. Am 8. Mai 1945 war die Terrorherrschaft des Naziregimes militärisch geschlagen, in Europa schwiegen die Waffen, in Asien einige Monate später. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen ...

22. Januar 2021

Zwei Paar Schuhe: Nord Stream 2 ist Gaspipeline und Dialog mit Moskau muss zurück auf diplomatisches Parkett

Heute hat die Ostsee-Zeitung eine Umfrage zu den Themen Energieversorgung und Nord Stream 2 in Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Darin gaben mehr als drei Viertel (78 Prozent) der Befragten an, dass man Erdgas auf absehbare Zeit benötigen wird, um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung... weiterlesen ...