Haushalt

11. Dezember 2019

Doppelhaushalt bringt mehr als 1 Milliarde Euro für Schule

Der Doppelhaushalt 20/21 für Mecklenburg-Vorpommern war heute Gegenstand der Landtagsdebatte. weiterlesen ...

11. Dezember 2019

Doppelhaushalt ermöglicht Zukunft aus eigener Kraft

Der Landtag hat sich in einer intensiven Debatte mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 beschäftigt. weiterlesen ...

24. Oktober 2019

Einstieg als Landesbeamter wird attraktiver

Der Finanzausschuss hat in seiner aktuellen Sitzung dem Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen für die Jahre 2019 – 21 zugestimmt. weiterlesen ...

01. Oktober 2019

Schluss mit den Mülltransporten

Das Kabinett hat in seiner aktuellen Sitzung einen Beschluss zur Neuausrichtung der IAG gefasst. weiterlesen ...

26. September 2019

Angriff auf Strategiefonds vor Verfassungsgericht gescheitert

Das Landesverfassungsgericht hat die Klage gegen den Strategiefonds des Landes abgewiesen. weiterlesen ...

04. September 2019

Doppelhaushalt befördert positive Entwicklung unseres Landes

Der Landtag hat sich in erster Lesung mit dem Doppelhaushalt 2020/21 befasst. weiterlesen ...

22. August 2019

Linke bei Diskussion um Kommunalfinanzen nicht auf Höhe der Zeit

Anlässlich der Kritik an der finanziellen Ausstattung der Kommunen durch linke Politiker aus dem Kreis Seenplatte, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

14. August 2019

SPD-Landtagsfraktion prüft Haushaltsplan der Landesregierung

Die SPD-Landtagsfraktion hat von Montag bis Mittwoch dieser Woche eine Haushaltsklausur in ihren Arbeitsräumen im Landtag durchgeführt. weiterlesen ...

22. Juli 2019

Beitragsfreie Kita geht nicht zulasten der Kommunen

Anlässlich aktueller Medienberichte erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...

28. Juni 2019

Doppelhaushalt macht Schule zum Schwerpunkt

Das Kabinett hat seine Pläne zum Doppelhaushalt 2020/21 vorgestellt. weiterlesen ...

29. Mai 2019

Die Linke weiß mal wieder nicht, was die Linke tut

Anlässlich der Kritik an der Übernahme des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf die Besoldung der Beamtinnen und Beamten im Land durch die Fraktionsvorsitzende der Linken, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...

18. April 2019

Landkreise und Kommunen stehen dank FAG-Reform vor Phase höchster Investitionen

Thomas Krüger: Solidarischer Ausgleich zwischen starken und schwachen Kommunen - Investitionen und Schuldenabbau schließen sich zukünftig nicht mehr aus weiterlesen ...

04. April 2019

Finanzausschuss macht Weg frei für Werften-Bürgschaft

Der Finanzausschuss des Landtages hat heute dem Bürgschaftsrahmen in Höhe von 375 Mio. Euro für die MV-Werften zugestimmt. weiterlesen ...

04. April 2019

Wohnen und Kulturerbe sind Schwerpunkte des Strategiefonds

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung dem Antrag über die eingereichten Strategiefondsmittel zugestimmt. weiterlesen ...

18. Februar 2019

Haushaltsplus für Schuldentilgung, Mobilfunknetz und Feuerwehr nutzen

Der Koalitionsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, Sonderprogramme für den Ausbau von Mobilfunknetzen und für die Stärkung der Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern einzurichten. weiterlesen ...

24. Januar 2019

AfD will Umverteilung von unten nach oben

Die AfD fordert, die Befreiung von der Körperschaftssteuer für gemeinnützige Krankenhäuser abzuschaffen. weiterlesen ...

11. Dezember 2018

Weg frei für Elternentlastung und Qualitätssteigerung in der Kita

Zahlreiche Träger von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung wollen zu Beginn des neuen Jahres ihre Mitarbeiter besser bezahlen. weiterlesen ...

05. Oktober 2018

Haushaltsrechnung wird für ehrenamtliche Kommunalpolitiker einfacher

Nach einem Expertengespräch zur Vereinfachung der kommunalen Haushaltsaufstellung und Rechnungslegung-der Doppik- im Finanzausschuss am Donnerstag, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: weiterlesen ...

01. Juni 2018

Verfahren zum Strategiefonds ist transparent und rechtskonform

Über einen Teil des Strategiefonds des Landes können Projekte gefördert werden, die landesweite Bedeutung oder Leuchtturmcharakter haben. weiterlesen ...

14. März 2018

Keine Änderungen an der Altersgrenze für Verbeamtungen

Anlässlich der Debatte um eine Änderung des Beamtengesetzes erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...