Der Landtag hat heute seine Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende - mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ auf Antrag der SPD-Fraktion eröffnet. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: 

„Die zurückliegenden schwierigen Jahre waren geprägt von Sorgen um die Corona-Pandemie und die damit verbundene wirtschaftliche Entwicklung und natürlich von Sorgen um steigende Preise, um die Energieversorgung, um die Perspektiven der Wirtschaft angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Und gleichzeitig waren die zurückliegenden Jahre geprägt von ganz konkreten Veränderungen!

Unsere Aufgabe als Koalition und als Landtag ist es, unser Land, seine Menschen und seine Wirtschaft gut durch die Krisen zu führen und gleichzeitig die Zukunftsaufgaben zu lösen, damit Mecklenburg-Vorpommern sogar gestärkt aus den Krisen hervorgeht. Diese Herausforderungen wollen wir gemeinsam mit Bund, Land und Kommunen und natürlich mit den Sozialpartnern, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft meistern.

Die Zeitenwende ist mehr als eine neue Sicherheitsstruktur in Europa und der Welt. Es geht vor allem um die vier großen D: Digitalisierung, Demografie, Dekarbonisierung und - ganz entscheidend - Demokratie! Es geht um ein neues Miteinander im demokratischen Ostseeraum.

Unser Anspruch ist es, den Weg in eine moderne, digitale Gesellschaft, in eine Wirtschaft und eine sichere Energiewirtschaft, die sich auch aus erneuerbaren Energien speist und den Reichtum MVs an Wind und Sonne als großen Standortvorteil für Innovation und Beschäftigung begreift, den Weg zu einer tragfähigen Kultur des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Wandel so zu gestalten, dass die Menschen im Mittelpunkt stehen. Das ist aus unserer Sicht eine Zeitenwende.

Mit unserem Ziel - einer starken Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen, einem starken sozialen Zusammenhalt und der Verantwortung für eine ökologische Zukunft - verfügen wir über einen politischen Kurs für unser Land, der die wesentlichen Herausforderungen, Koordinaten und Lösungsansätze einer Zeitenwende skizziert und trägt. Hinzu kommen die Vorhaben der Ampelregierung auf Bundesebene, die ebenfalls Teil einer gemeinsamen, progressiven Lösung der Zukunftsaufgaben sind bzw. sein müssen.

Wir werden weiter für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung sorgen, für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Und wir werden die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen in unserem Land bei der Bewältigung der Energiekrise unterstützen. Wir in Mecklenburg-Vorpommern leisten unseren Beitrag. Wir sind Teil der Lösung.“