SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
07. August 2024
SPD-Fraktion lädt zum Wirtschaftstreffen vor der Hanse Sail: „Alle an Deck und Leinen los für eine starke Wirtschaft und gute Arbeit in MV“

Traditionell findet am Vorabend der Hanse Sail der jährliche Wirtschaftsempfang der SPD-Landtagsfraktion in Rostock statt. Rund 160 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden, Kammern, Gewerkschaften sowie der Forschung werden am Mittwoch zum fachlichen Austausch mit den

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21. September 2023
„Konverterbau in Rostock wichtige Zukunftsentscheidung: Einsatz der Landesregierung für Industrie und Wertschöpfung zahlt sich aus!“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat heute offiziell bestätigt, dass die Bundeswehr die Produktion von Konverterplattformen auf einer Teilfläche des Marinearsenals ermöglichen wird. Hierzu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

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27. März 2023
Kommunalgespräch: Gemeinsam und pragmatisch für mehr Wohnungen

Nach dem Gespräch der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden am Montag zu verschiedenen aktuellen Fragestellungen erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion MV:

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10. März 2023
Sachverständige Kemfert verweigert sich der Aufklärung

Zur heutigen Sachverständigenanhörung von Frau Prof. Claudia Kemfert im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

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25. Januar 2023
Schnellerer Ausbau der Windenergie wichtig für Klimaschutz und Energiesicherheit
Der Landtag hat heute beschlossen, dass die naturschutzrechtliche Bewertung bei der Zulassung von Windrädern in Mecklenburg-Vorpommern künftig von den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt vorgenommen wird. „Mit der Bündelung behördlicher Zuständigkeiten werden Genehmigungsverfahren... weiterlesen ...
25. Januar 2023
Gemeinsam meistern wir die Zeitenwende in MV – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen.
Der Landtag hat heute seine Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende - mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ auf Antrag der SPD-Fraktion eröffnet. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
08. Dezember 2022
Energiewende ist gesamtdeutsches Projekt und geht nicht ohne Solidarität
Der Landtag hat heute den Antrag der Fraktionen von SPD und Linke „Netzentgelte umgehend gerecht gestalten“ beschlossen. „Die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir sie als ein gesamtdeutsches Projekt begreifen und uns unter den Bundesländern auf eine faire Verteilung der dadurch entstehenden... weiterlesen ...
09. November 2022
Wir stehen in Energiekrise gemeinsam in Verantwortung für MV

Mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, Linken, Grünen und FDP hat der Landtag heute Eckpunkte eines landeseigenen Energiefonds für Zukunftsinitiativen und ergänzende Hilfen in Härtefällen beschlossen. Mit dem Landesenergiefonds sollen neben den Investitionen in die Wasserstoffwirtschaft

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27. Oktober 2022
Für energieintensive Industrien wird MV das Land schlechthin!
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit den Fortschritten und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie. Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht ein sehr positives Fazit... weiterlesen ...
08. September 2022
Mehr Fairness bei den Netzentgelten ist Gebot der Stunde

Zur heutigen Debatte über die Netzentgelte in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Falko Beitz, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion:

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22. August 2022
Sichere Versorgung und sozialer Frieden sind jetzt das A und O!
Heute ist die Regierung MMecklenburg-Vorpommerns mit den Tarifpartnern, Kammern, Kommunen, der Wohlfahrt, den Verbraucherzentralen und vielen Weiteren zum „Energiegipfel MV“ zusammengekommen: Sie sprachen über das aktuelle Lagebild und über vereinbarende Maßnahmen, mit denen ausfallende... weiterlesen ...
19. August 2022
Nord Stream 2 ist jetzt keine Alternative!
Zu den inzwischen immer lauter werdenden Forderungen aus diversen Richtungen, Nord Stream 2 endlich zu öffnen, damit billiges russisches Erdgas nach Europa kommen könne, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
04. August 2022
Tatsache ist: Die Landesregierung arbeitet seit Monaten an Energiesicherheit in MV
Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Fragen der Energiesicherheit erklärt Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
02. August 2022
Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung
Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...
06. Juli 2022
Und wieder ruft Hannes Damm Lüge und verdreht dafür die Fakten!
Grünen-Abgeordneter Hannes Damm hat sich heute in einem Statement mit der Überschrift „Schwesig ignorierte Hinweise der eigenen Staatskanzlei“ geäußert. Er bezieht sich auf Veröffentlichungen auf dem t-online.de-Newsportal. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur... weiterlesen ...
04. Juli 2022
MV muss bei Bau von LNG-Terminals beteiligt werden!
Zum heutigen Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Raffinerie Schwedt und der Frage der Sicherung der Energieversorgung insbesondere im Osten Deutschlands erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Falko Beitz:  weiterlesen ...
20. Mai 2022
Mehr Energieunabhängigkeit in MV schafft Sicherheit in vielerlei Hinsicht
Zum heutigen Antrag „Zukunft aus eigener Kraft – Energiesouveränität als Baustein eines starken Mecklenburg-Vorpommerns“ der Koalitionsfraktionen im Schweriner Landtag erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
18. Mai 2022
Bezahlbarkeit, sichere Versorgung und Energieautarkie haben Priorität für MV!
Heute ist die dreitägige Landtagssitzung mit der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven" gestartet. „Wir stehen vor einer großen staatspolitischen Herausforderung, die wir im... weiterlesen ...
05. Mai 2022
Urteil zeigt: Mehr Bürgerbeteiligung ist für die Akzeptanz der Energiewende möglich
Die Klage gegen das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ist heute vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden. „Das heutige Karlsruher Urteil bestätigt unsere Auffassung: Menschen und Gemeinden in der Nachbarschaft von Windparks können finanziell an den Projekten... weiterlesen ...

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