SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

„Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Unternehmen brauchen eine langfristige und spürbare Entlastung. Die Senkung der Stromsteuer ist deshalb ein richtiger Schritt. Gerade mit Blick auf die hohen Lebenshaltungskosten und die Belastungen für...

„Wer angesichts der damaligen Maßnahmen wie die AfD von ‚begangenem Unrecht‘, ‚gängeln‘ und ‚drangsalieren‘ spricht, will nicht aufklären. Er fällt vor der ersten Akteneinsicht und vor der ersten Zeugenvernehmung das Urteil. Das ist keine...

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute den Vorschlägen zur Entsendung der SPD-Fraktion in die Bundesversammlung zugestimmt. Damit werden die Profisportlerin Charlotte Kaercher, die Feuerwehrfrau Elisa Brückner und der Comedian Roger G....

„Gratulation, Frau Ministerpräsidentin! Manuela Schwesig ist genau die Richtige für Mecklenburg-Vorpommern. Sie ist erfahren, geradlinig und arbeitet verlässlich seit Jahren daran, das Leben der Menschen in unserem Land gerechter und...

„Wir dürfen die Verbrechen der Nationalsozialisten niemals vergessen. Aus dem Erinnern erwächst unsere Verantwortung, Antisemitismus und jeder Form von Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten. Antisemitismus ist auch heute nicht...

Zudem soll die AfD MV den verurteilten Gewalttäter und Neonazi Patrick S. für Social-Media-Arbeit im Wahlkampf eingesetzt haben und der AfD-Wahlkampfleiter und Beschäftigte der AfD-Fraktion Fiß zudem Räume und Ressourcen der...

„Es ist gut, dass die Gemeinde Konsequenzen gezogen hat. Was bei einem Feuerwehrmann gilt, sollte erst Recht für einen Abgeordneten gelten. Thormann hat das White-Power-Zeichen mitten im Landtag gezeigt. Die AfD versucht, das als harmlose Geste...

„Die AfD belegt einmal mehr, wie tief der Rechtsextremismus in ihren Reihen verankert ist. Da sitzen keine sachorientierten Abgeordneten, die das Leben der Menschen in MV verbessern wollen. Da sitzen Rechtsextremisten, die sich im Parlament...

„Wir wollen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern noch besser schützen. Dafür müssen wir ehrlich auf die Krisen der vergangenen Jahre schauen – auf die Waldbrände, auf Extremwetter und Stromausfälle, aber auch auf die Corona-Pandemie. Wir...

„Ich gratuliere Birgit Hesse zum Amt der Landtagspräsidentin und freue mich auf die Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in MV. Ich habe vollstes Vertrauen, dass sie den Landtag auch in den kommenden fünf Jahren gut führen wird.“

Der...