SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Zur heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses, bei dem es um die Insolvenz der Warnow-Kliniken Bützow ging, erklärt Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Das Wichtigste vorab: Die gesundheitliche Versorgung in der Region Bützow bleibt uneingeschränkt gesichert. Das hat Insolvenzverwalterin Ulrike Hoge-Peters heute bestätigt. Das Insolvenzverfahren der Warnow-Klinik Bützow bietet nun die Möglichkeit und macht erforderlich, gemeinsam mit allen Beteiligten ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten, mit dem der Standort in eine wirtschaftlich solide Zukunft geführt werden kann. Hierbei besteht die Chance, einen echten Versorgungsanker, eine Poliklinik-Plus für die Region zu schaffen, in der vollstationäre und ambulante medizinische Versorgung, Pflege und weitere Leistungen an einem Standort angeboten werden. Das alles wird eingebunden in ein spitzenmedizinisches Netzwerk. In diesem Sinne bleibt es auch bei unserer Zusage, dass alle Krankenhausstandorte im Land erhalten bleiben.

Aktuell gibt es keinen Grund für Schnellschüsse. Es gilt insbesondere die Kooperationsmöglichkeiten mit weiteren Partnern, ergänzende medizinische und pflegerische Angebote oder auch Spezialisierungen der Warnow-Klinik in Ruhe zu prüfen und mit den Beteiligten zu besprechen. Bei Vorliegen eines tragfähigen Konzeptes wird das Land auch die Umsetzung desselben unterstützen. Ich bin zuversichtlich, dass wir hier gemeinsam eine gute Lösung finden werden und kann die Kooperationsbereitschaft aller Beteiligten nur loben.

Blindem Aktionismus wie dem Überbietungswettkampf um Rettungsschirme erteilen wir eine Absage. Die heutige Sondersitzung des Sozialausschusses hat deutlich gemacht, dass die Ursachen für die Insolvenz der Warnow-Kliniken Bützow nicht nur in den geschäftlichen schwierigen Rahmenbedingungen vor Ort zu suchen sind, sondern insbesondere auch in den Versäumnissen von Ex-Gesundheitsminister Harry Glawe.

Probleme muss man an ihren Ursachen anpacken. Ohne Konzept lassen sie sich mit Geld, wie wir jetzt schmerzhaft erleben, nur kurzfristig übertünchen. Insofern dient das lautstarke Poltern Glawes offensichtlich vor allem dem Ablenken von eigenen Versäumnissen.

In zwanzig Sitzungen hat sich die Kommission ‚Zukunft der medizinischen Versorgung in MV‘ in der vergangenen Legislaturperiode mit sämtlichen Planungsbeteiligten des Landes insbesondere darüber ausgetauscht, wie die medizinische Versorgung im ländlichen Raum bei uns in MV gesichert werden kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Diese Beratungen hat der damalige Minister Glawe regelrecht boykottiert und sich trotz mehrmaliger Einladung nicht beteiligt.“

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Senioren-, Sozialpolitik und Gesundheitspolitik
  • Finanzausschuss, Sozialausschuss