Stefanie Drese: PUA zu P+S-Werften ist bei rascher Aufklärung der Vorgänge voll im Zeitplan

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:

"Wer gut arbeitet, braucht keine Sondersitzungen. Dieses Fazit kann man nach der heutigen PUA-Sitzung zum weiteren Zeitplan ziehen. Nachdem alle bisherigen Zeugenvernehmungen planmäßig verlaufen sind, besteht überhaupt kein Anlass irgendwelche Änderungen am weiteren Zeitplan vorzunehmen. Eine rasche Aufklärung der Vorgänge ist absolut gewährleistet.

Mit den heute terminierten Zeugenbefragungen im August und September können wir bereits im Herbst den Zeitraum von Ende 2009 bis Frühjahr 2010 abschließend behandeln. Insgesamt werden am 26.08, 23.09 und 30.09. neun weitere Zeugen angehört. Danach stehen in diesem Jahr noch weitere vier Termine zur Verfügung, um den nachfolgenden Themenkomplex vorbereiten zu können.

Wer, wie die Oppositionsfraktionen, angesichts dieser Planung von Verzögerungen spricht und Sondersitzungen anberaumt, will Nebelkerzen zünden und den PUA offensichtlich zu Wahlkampfzwecken missbrauchen. Das hat nichts mit Aufklärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S-Werften zu tun.“