Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
11. April 2019

Wir wollen Mobilfunk an jeder Milchkanne ermöglichen

Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, ein Programm für den Ausbau des Mobilfunks in Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln.
Dazu erklärt der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Die Landesregierung hat sich bereit erklärt, bis zu 50 Millionen Euro in den kommenden Jahren für ein Mobilfunkförderprogramm auszugeben. Damit werden die unterversorgten Gebiete im Land endlich mit zeitgemäßem Mobilfunk versorgt. Dies ist nach Ansicht meiner Fraktion ein wichtiges Signal für die Menschen im Land, die von Funklöchern betroffen sind und uns verständlicherweise auffordern, weiter aktiv zu werden. Mit dem Mobilfunkförderprogramm lösen wir ein Problem, für das die Landesregierung eigentlich gar nicht verantwortlich ist, für dessen Lösung sie aber die Verantwortung übernimmt. Wir werden jedoch nicht schnell-schnell die Funklöcher im Land schließen können. EU-Wettbewerbsregeln und komplexe Ausschreibungsverfahren müssen sorgsam geprüft und abgearbeitet werden. Aber wir werden so zügig wie möglich daran arbeiten, dass man in Mecklenburg-Vorpommern an jeder Milchkanne nachhaltig und dauerhaft eine gute Mobilfunkabdeckung vorfindet. Für uns als Sozialdemokraten ist klar, dass wir den ländlichen Raum beim Thema der Digitalisierung nicht zurücklassen werden.“
  • Vorsitzender des Rechtsausschusses
  • Sprecher für Energiepolitik, Verbraucherschutzpolitik, Netzpolitik und Digitalisierung
  • Rechtsausschuss, Energieausschuss