Pressemitteilungen

„Wir haben beim digitalen Infrastrukturausbau in den vergangenen Jahren viel erreicht. Jetzt kommt es darauf an, dieses Tempo zu halten und weiter auszubauen“, erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Philipp da...

„In den vergangenen Monaten haben wir an vielen Stellen unnötige Maßnahmen abgebaut. Wir haben Doppelprüfungen in Pflegeheimen abgeschafft, das Bauen, insbesondere an denkmalgeschützten Gebäuden deutlich vereinfacht und die Finanzierung der...

„In den vergangenen Monaten haben wir an vielen Stellen unnötige Maßnahmen abgebaut. Wir haben Doppelprüfungen in Pflegeheimen abgeschafft, das Bauen, insbesondere an denkmalgeschützten Gebäuden deutlich vereinfacht und die Finanzierung der...

„Cyberangriffe auf Verwaltungen sind längst keine abstrakte Gefahr mehr. Sie können Behörden lahmlegen und treffen am Ende immer auch die Bürgerinnen und Bürger. Mit dem Informationssicherheitsgesetz schaffen wir in Mecklenburg-Vorpommern...

„Die Pressemitteilung des Abgeordneten Ehlers erstaunt mich schon sehr. Die Ministerin hat in der heutigen Sitzung klargestellt, dass es sich um ein laufendes Verfahren handelt, über dessen Inhalt sie in ihrer Funktion als Fachaufsicht über die...

Philipp da Cunha, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt:

„Viele Menschen fragen sich zu Recht, warum sie immer wieder dieselben Unterlagen bei verschiedenen Ämtern einreichen müssen. Mit NOOTS können wir genau...

„Die neue Regelung zum Gruppenstatus ist ein Kompromiss. Unser zentrales Anliegen in den Verhandlungen war, dass der Landtag eine rechtssichere Entscheidung trifft mit Blick auf die verfassungsrechtliche Notwendigkeit. Die...

„Beschädigte Datenkabel, die gesprengte Nord Stream 2 Gaspipeline und eine steigende Präsenz russischer Schiffe im Ostseeraum zeigen klar: Wir müssen uns aktiv für die Sicherheit unsere Infrastruktur im Ostseeraum einsetzen....

„Auch in der heutigen Zeugenbefragung hat der Abgeordnete der Grünen Damm sein übliches Spiel der Zeugenbeeinflussung und Faktenverdrehung gespielt. Er nimmt Zeugenaussagen oder Fakten aus den Akten nur dann wahr, wenn sie seiner bereits vorher...

„Mecklenburg-Vorpommern ist vor einigen Jahren in das Rennen um die Schaffung zukunftsfähiger Breitbandanschlüsse mit dem größten Rückstand aller Bundesländer gestartet. Wir sind das am dünnsten besiedelte Bundesland mit vielen sehr kleinen...