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Pressemitteilungen

Jörg Heydorn am 07. Dezember 2016 Krankenhaus Wolgast braucht nachhaltige Lösungen
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Kreiskrankenhaus Wolgast erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Bei der Entwicklung des Kreiskrankenhaus Wolgast muss die regionale Versorgung und die komplexe Situation im Blick…
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Thomas Krüger am 07. Dezember 2016 Erfolgreiche Entwicklung fortsetzen – Probleme anpacken
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger hat im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Erwin Sellering betont, dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bei allen Problemen und persönlichen Widrigkeiten stolz auf das…
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Thomas Krüger am 06. Dezember 2016 Teure Quittung von Merkels Atom-Zick-Zack-Kurs
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den klagenden Energiekonzernen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eine Entschädigung zugesprochen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:„Der beschlossene Atomausstieg war…
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Thomas Krüger am 05. Dezember 2016 SPD-Fraktion schlägt Heinz Müller als neuen Datenschutzbeauftragten des Landes vor
Zur in der kommenden Landtagssitzung anstehenden Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, heute in Schwerin: „Meine Fraktion schlägt Heinz Müller vor, da er…
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Jochen Schulte am 02. Dezember 2016 EU und Dobrindt verhandeln den größtmöglichen Mautmurks
Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Es ist alles so gekommen wie befürchtet, nur…
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Thomas Krüger am 01. Dezember 2016 AfD hat gestörtes Verhältnis zu kritischem Journalismus
Die AfD beantragt im Landtag die Aufkündigung der NDR-Rundfunkstaatsverträge. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und medienpolitische Sprecher, Thomas Krüger:„Mit dem Antrag legt die AfD die Axt an die Pressefreiheit…
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Thomas Krüger am 01. Dezember 2016 Einladung zum Pressegespräch am 5. Dezember 2016
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten…
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Nadine Julitz am 30. November 2016 HIV weiterhin ernst nehmen
Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete, Nadine Julitz:„HIV und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Auch wenn sich die Behandlungsmöglichkeiten in den vergangenen Jahren und damit die…
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Jochen Schulte am 30. November 2016 Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern
Der Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu geregelt werden.…
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Thomas Krüger am 29. November 2016 Politisches Schmierenstück der Linksfraktion
Zur geplanten Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, die die Linksfraktion im Rahmen ihrer Fraktionssitzung als Presseveranstaltung inszenieren will, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,…
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