Demokratie

16. Februar 2022

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind innerhalb der EU nicht verhandelbar

Thomas Krüger: Urteil der des Europäischen Gerichtshofes erklärt finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen europäischen Wertekonsens für rechtmäßig weiterlesen ...

27. Januar 2022

Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!

In der von der SPD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde wurde über „Friedlicher Protest ist immer legitim. Angriffe auf Polizei, Demokratie und Rechtsstaat sind es nicht.“ debattiert. Eindeutige Stellung bezog dazu Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

06. April 2022

Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes

26. Januar 2022

Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten

Heute waren im Landtag auch die Demonstrationskultur und die enormen Herausforderungen der Polizeikräfte in Mecklenburg-Vorpommern Thema. Den Einsatzkräften dankte dabei Ralf Mucha, Sprecher für Blaulichtorganisationen in der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

26. Januar 2022

Wider das Vergessen: entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung

Morgen jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Im KZ Auschwitz hatten am 27. Januar 1945 für rund 7.000 Häftlinge Hunger, Tod, Gaskammern und sadistische Menschenversuche ein Ende. Vor 77 Jahren erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der... weiterlesen ...

17. Januar 2022

Vielen Dank der Polizei in MV für ihren besonnen Einsatz bei den Corona-Protesten

Während der Corona-Proteste ist besonnener, professioneller und konsequenter Einsatz der Polizei gefordert. Aber auch der Druck bei den Einsatzkräften steigt, weil es immer wieder zu Übergriffen auf Passanten, Personen des öffentlichen Lebens und die Einsatzkräfte selbst kommt. Dazu erklärt Ralf... weiterlesen ...

09. Dezember 2021

Gerade in Zeiten der Pandemie verteidigen wir Demokratie und Menschenrechte in MV mit aller Kraft

Am 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte

Morgen vor 73 Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Weltweit wird am 10. Dezember der Tag der Menschenrechte begangen, um an die verabschiedete Erklärung 1948 zu

02. Oktober 2021

Unterschiede bereichern, aber nur ohne soziale Ungerechtigkeit!

Zum 31. Jahrestag der Wiedervereinigung an diesem Sonntag fordert Thomas Krüger, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dass die Ungerechtigkeiten zwischen Ost und West endlich überwunden werden. weiterlesen ...

17. August 2021

Kein Schlussstrich und weitere Aufklärung

Zur Berichterstattung über die Veröffentlichung des Buches „Unterwandert“ des Journalisten Jörg Köpke erklärt Julian Barlen, Sprecher für Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

12. August 2021

Mauerbau ist Mahnung gegen Vergessen

Morgen vor genau 60 Jahren wurde am 13. August 1961 die Berliner Mauer gebaut. Zum Gedenktag erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

12. August 2021

Feierliche Übergabe des Johannes-Stelling-Preises an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“

Ehrenpreise für FC Greif Torgelow und Suppenküche Bad Doberan/Netzwerk „Doberan hilft“ weiterlesen ...

24. Juni 2021

NSR-Verbot: Entscheidung ist konsequent, kommt spät und darf kein Feigenblatt sein

Das Innenministerium hat die „Nationalen Sozialisten Rostock“ (NSR) sowie die Teilorganisation „Baltik Korps“ verboten. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

16. Juni 2021

Erinnerung an 17. Juni ist auch Schutz für unsere Demokratie

Am morgigen 17. Juni jährt sich der DDR-Volksaufstand von 1953 zum 68. Mal. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

01. Juni 2021

Einfach nur schwach! Wo steht die Landes-CDU?

Die Wahl Max Ottes zum neuen Vorsitzenden der WerteUnion sorgt bundesweit für politische Kontroversen und Kritik auch aus den eigenen Reihen. Nur in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die Landes-CDU und Landtagsfraktion still. Dazu erklärt Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer der... weiterlesen ...

06. Mai 2021

Demokratieförderung zahlt sich aus und ist ein echter Dauerbrenner

Zur Aussprache der SPD-Fraktion zur Umsetzungsstrategie für das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus: weiterlesen ...

03. März 2021

Demokratie schützen, bevor es zu spät ist: Konsequent, dass AfD als rechtsextremer Verdachtsfall nachgegangen wird!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt. Die Behörde kann die Partei nun mit Einschränkungen beobachten. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag MV: weiterlesen ...

26. Januar 2021

Demokratie schützen und Gesicht zeigen gegen das Vergessen

Der 27. Januar ist seit 76 Jahren ein Mahn- und Gedenktag für alle Opfer des Naziterrorregimes. An diesem Tage endeten im KZ Auschwitz für rund 7000 Häftlinge Selektion und Hunger, Gaskammern, Krematorien und sadistische Menschenversuche. Damals erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der... weiterlesen ...

21. Januar 2021

Zustimmung zeigt, sind auf dem richtigen Kurs

Heute hat die Ostsee-Zeitung eine neue Wahlumfrage für Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag: weiterlesen ...

14. Januar 2021

Demokratie muss jeden Tag erkämpft werden – zu Stellings Zeiten und auch heute

Heute vor genau 100 Jahren wurde der Sozialdemokrat Johannes Stelling Ministerpräsident des Freistaates Mecklenburg-Schwerin. 1933 wurde er von den Nationalsozialisten in Berlin gefoltert und umgebracht. Er starb, weil er sich für die Demokratie in Deutschland eingesetzt hatte. Dazu erklären... weiterlesen ...

07. Januar 2021

Gemeinsam schützen wir unsere Demokratie und überwinden so auch die Pandemie

Der Landtag kam heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. In einer Regierungserklärung informierte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über das Weiter im Kampf gegen die Pandemie. Dazu erklärt Thomas Krüger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...