SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Heute hat der Landtag in Erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsforschung behandelt. Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Gute Forschung ist die Grundlage für eine verlässliche medizinische Versorgung im Land. Es ist die Aufgabe des Staates, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Genau deshalb ist es ebenso die Aufgabe des Staates, medizinische Forschung zu unterstützen. Wir befürworten daher die Bemühungen der Landesregierung, die Nutzung medizinischer Daten für die Forschung im Interesse der Patientinnen und Patienten zu erleichtern und die Innovationskraft unseres Landes weiter zu stärken.

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen rechtliche, technische und organisatorische Hürden abgebaut werden, die der universitären und außeruniversitären Gesundheitsforschung derzeit einen datenschutzkonformen Zugang zu diesen Daten erschweren oder sogar verwehren. Voraussetzung für die Nutzung von Gesundheitsdaten muss dabei stets die Datensicherheit und die datenschutz-konforme Erhebung und Speicherung sein. Wir möchten, dass Mecklenburg-Vorpommern im Forschungsbereich innovationsstark, konkurrenzfähig und zukunftsorientiert bleibt. Dafür tun wir nun einen wichtigen Schritt.“

  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Senioren-, Sozialpolitik und Gesundheitspolitik
  • Finanzausschuss, Sozialausschuss