Pressemitteilungen
- Stefanie Drese
Zum Antrag der Fraktion die LINKE „Leitbild der Landesregierung zur Gerichtsstrukturreform zurückweisen“ erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese anlässlich der heutigen... weiterlesen
- Stefanie Drese
In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über die Aufnahme des Bad Doberaner Münsters in die Tentativliste für die Ernennung zum Weltkulturerbe. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und... weiterlesen
- Stefanie Drese
Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, das Unterschriftenquorum für Volksbegehren auf 60.000 und das Beteiligungsquorum bei Volksentscheiden auf ein... weiterlesen
- Jochen Schulte
Zur ersten Lesung des Vergabegesetzes, das heute von den Fraktionen von SPD und CDU in den Landtag eingebracht worden ist, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:
„Nur wenige Monate... weiterlesen
- Jochen Schulte
Die Fraktionen von SPD und CDU wollten heute einen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung des Landtages setzen. Es ging darum, die Bundesregierung nachdrücklich aufzufordern, die dringend notwendigen Ausbauvorhaben der Häfen Rostock... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung dafür gestimmt, die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid (CCS) auf dem Hoheitsgebiet von Mecklenburg-Vorpommern einschließlich des Küstenmeeres innerhalb der... weiterlesen
- Tilo Gundlack
Zum Thema der Aktuellen Stunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern „Arbeit muss sich lohnen - Kleine und mittlere Einkommen nicht weiter belasten“ erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:
„Die... weiterlesen
- Ingulf Donig
In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses fand die öffentliche Anhörung zur Volksinitiative „Für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen
- Manfred Dachner
Die Linksfraktion hat heute im Innenausschuss einen Antrag zu den Polizeistrukturen im Land gestellt. Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:
„Vorsätzliche Vergesslichkeit und die Verdrängung... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Am heutigen Mittwoch hat der Sozialausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen abschließend über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflege beschlossen. Wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, wird im Bereich... weiterlesen