Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Laut Medienberichten von heute spricht alles dafür, dass der NPD-Abgeordnete David Petereit hinter einer Huldigung an die NSU aus dem Jahre 2002 steckt. Zum damaligen Zeitpunkt hatte die NSU bereits vier Menschen ermordet. Für den... weiterlesen
- Julian Barlen
Heute fand im Sozialausschuss des Landtags eine öffentliche Anhörung u.a. mit der AOK Nordost zur Situation der Leistungsbezieher in der Kranken- und Pflegeversicherung statt. Im Anschluss erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der... weiterlesen
- Detlef Müller
Am 22. und 23. März fand der 5. Europäische Gipfel der Regionen und Städte in Kopenhagen statt, zu dem rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa zusammenkamen, um die aktuellen Herausforderungen u.a. mit den Präsidenten der... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Anlässlich des Equal Pay Day, des Tags der Lohngerechtigkeit, erklärte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:
„Es ist skandalös, dass Frauen für die gleiche Arbeit immer noch weniger Lohn... weiterlesen
- Thomas Krüger
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger gratuliert dem heute wiedergewählten Präsidenten des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern Rainer Tietböhl:
„Ich beglückwünsche Rainer Tietböhl zur heutigen... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zu den Ergebnissen der Fraktionsklausur der Linksfraktion erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:
„Der pauschale Rundumschlag gegen die Landesregierung, den Fraktionschef Holter als Ergebnis dreitägiger... weiterlesen
- Manfred Dachner
Anlässlich des 20. Jahrestags des Kriminalitätsopfers am 22. März erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:
„Der Tag des Kriminalitätsopfers soll an das Leid und das Unrecht erinnern, das... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Wesentliches Ergebnis des heute vorgestellten „Berichts zur Situation von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern“ ist, dass die Anzahl von Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis und ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung stark... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Vor dem Hintergrund der von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen bei der Solarförderung trafen sich am 20. März 2012 der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert und der finanzpolitische Sprecher Tilo Gundlack... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde... weiterlesen