SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
21. September 2023
„Konverterbau in Rostock wichtige Zukunftsentscheidung: Einsatz der Landesregierung für Industrie und Wertschöpfung zahlt sich aus!“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat heute offiziell bestätigt, dass die Bundeswehr die Produktion von Konverterplattformen auf einer Teilfläche des Marinearsenals ermöglichen wird. Hierzu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

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11. November 2022
Ohne den Bund wird es bei der Südbahn nicht gehen
Die Zukunft der Südbahn stand heute im Mittelpunkt einer Landtagsdebatte. Unser verkehrspolitischer Sprecher Marcel Falk zieht hierzu ein positives Fazit:  weiterlesen ...
09. November 2022
Wir stehen in Energiekrise gemeinsam in Verantwortung für MV

Mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, Linken, Grünen und FDP hat der Landtag heute Eckpunkte eines landeseigenen Energiefonds für Zukunftsinitiativen und ergänzende Hilfen in Härtefällen beschlossen. Mit dem Landesenergiefonds sollen neben den Investitionen in die Wasserstoffwirtschaft

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18. August 2022
Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...
20. Mai 2022
9-Euro-Ticket ist gut, bezahlbarer Nahverkehr auf Dauer besser
Zur heutigen Debatte über das 9-Euro-Monatsticket im Landtag MV erklärt Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
25. April 2022
Beim 9-Euro-Ticket braucht es schnell Klarheit und Verbindlichkeit
Zu den Berichten aus Berlin, dass das 9-Euro-Monatsticket für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) eventuell doch nicht kommt und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sich dagegen sperrt, die Kosten, wie ursprünglich angekündigt, komplett über den Bund zu bezahlen, erklärt Marcel Falk,... weiterlesen ...
14. März 2022
Jetzt bei Energie- und Spritpreisen entlasten!
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat Vorschläge zur Entlastung der Menschen bei den explosionsartig gestiegenen Sprit- und Heizkosten unterbreitet. Als wichtig und drängend begrüßt das Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag:  weiterlesen ...
16. Dezember 2021
Kurzarbeitergeld ist ein wirkungsvolles Instrument durch die Zeit der Corona-Pandemie
Der aktuellen Stunde im Landtag hat die SPD-Fraktion heute den Titel „Sicherheit und Perspektiven für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie: Durchbruch beim Kurzarbeitergeld“ gegeben. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...
25. Juni 2021
Kindergesundheit verdient mehr!
Auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern hat der Bundesrat die Bundesregierung heute aufgefordert, ein „zukunftsfähiges Vergütungssystem“ für die Kindermedizin inklusive der Geburtshilfe sowie für die Kinderchirurgie vorzulegen. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der... weiterlesen ...
23. Juni 2021
Union verströmt soziale Kälte auch für Menschen in MV
Die Unionsfraktion hat im Bund den ausgehandelten Kompromiss bei der Verteilung der ansteigenden Heizkosten durch die CO2-Steuer aufgekündigt. Dazu erklärt Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
06. Juli 2019
Feuer um Lübtheen weitgehend unter Kontrolle: Dank an Einsatzkräfte aus allen Bereichen und Regionen
Ralf Mucha: Brandschutz für Region um Truppenübungsplatz muss nachhaltig sichergestellt werden weiterlesen ...
26. November 2018
Mit Geld und guten Ideen die Schuldigitalisierung voranbringen
Die große Koalition hat sich gemeinsam mit FDP und Grünen auf eine Grundgesetzänderung verständigt. weiterlesen ...
22. November 2018
SPD-Fraktion steht an der Seite der Wolgaster Peenewerker
In einem Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen hat sich der Landtag mit der Situation der Wolgaster Peene-Werft befasst. weiterlesen ...
08. Dezember 2016
Verschärfte Sicherheitsrichtlinie des Bundes bedroht Existenz von Traditionsschiffen
Jochen Schulte: Wir brauchen mehr Augenmaß und Rücksicht auf ehrenamtlich Aktive weiterlesen ...
08. Dezember 2016
Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Jochen Schulte: Soziale Standards der Beschäftigten müssen bei Überführung in Bundeszuständigkeit verbindlich festgeschrieben werden weiterlesen ...
06. Dezember 2016
Teure Quittung von Merkels Atom-Zick-Zack-Kurs
Thomas Krüger: Wir erwarten angemessenen Beitrag der Energiekonzerne an Entsorgungskosten des Atommülls weiterlesen ...
03. November 2016
Kosten für Netzausbau sollen endlich bundesweit gerecht aufgeteilt werden
Philipp da Cunha: Stromkunden in Mecklenburg-Vorpommern würden von Reform profitieren weiterlesen ...
26. Oktober 2016
Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Januar kann nur ein Anfang sein
Jochen Schulte: Wir brauchen in M-V mehr tarifgebundene und -orientierte Löhne weiterlesen ...

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