Pressemitteilungen

Am heutigen Freitag fand ein Arbeitstreffen der Vorstände der SPD-Landtagsfraktionen aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin statt. Dabei standen die Themen Kommunalstrukturreform, Zukunft der Gesundheitsversorgung...

Zur heutigen Wahl des ersten Landesbischofs der Nordkirche durch die Synode erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und kirchenpolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich gratuliere auch im Namen meiner...

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion nunmehr zum achten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Johannes Stelling - ein sozialdemokratischer Politiker der Weimarer Republik, der unter anderem von...

Zum heute den Fraktionen übermittelten Informationsbrief von Innenminister Lorenz Caffier zu Erkenntnissen des Landes über die rechtsextreme Terrorzelle NSU, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...

Zum heute der Staatskanzlei vorgelegten Entwurf der Justizministerin für eine Gerichtsstrukturreform erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Vincent...

Zur heutigen gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierungen von Bayern und Hessen, in der eine Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich beschlossen werden soll, erklärt der Vorsitzende der...

Zu heutigen Ankündigung der Landesbeauftragten für M-V für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Marita Pagels-Heineking, für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen, erklärt der Vorsitzende...

Zu heutigen Medienberichten, die Landesregierung plane Änderungen bei der Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Anhörung der betroffenen Verbände ist beendet,...

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der...

Mit der heutigen Kommandoübergabe des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern endet die Dienstzeit von Oberst Martin Braun in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...