Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Gute Löhne

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Arbeit muss gerecht und besser bezahlt werden. Dies ist eine Kernforderung der SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern und auf Bundesebene. Doch wir tun mehr als fordern: Wir entwickeln gute Ideen und haben schon einiges erreicht.

Wir haben bundesweit den Mindestlohn eingeführt. Dieser schützt die Menschen vor Hungerlöhnen. Seit Jahren erhöhen wir die Tarifbindung und sorgen für gute Arbeitsbedingungen. Hohe Arbeitslosigkeit und extremes Lohndumping haben wir bei uns in Mecklenburg-Vorpommern gestoppt. Die Löhne sind seit 1990 um das Dreifache gestiegen. Im Vergleich der ostdeutschen Bundesländer stehen wir gut da. Bundesweit liegt Mecklenburg-Vorpommern im Lohnvergleich jedoch noch immer zurück. Für uns ist daher klar, dass die Löhne weiter steigen müssen.

Unsere Idee: Alle Menschen in unserem Land sollen von ihrer Arbeit gut leben und sich etwas leisten können – und das nicht nur heute, sondern auch in Zukunft. Mit dieser Broschüre wollen wir Ihnen zeigen, wie wir als SPD-Landtagsfraktion aus unseren Ideen Wirklichkeit werden lassen. Das tun wir natürlich nicht allein. Wir stehen fest an der Seite der Gewerkschaften und unterstützen mit unserer Arbeit auch die politische Linie der Ministerpräsidentin.

Sie wollen mehr erfahren? Dann besuchen Sie unsere Webseite www.GuteIdeenFuerMV.de und informieren Sie sich über unsere guten Ideen für ein gutes und lebenswertes MV.

 

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Warum setzt die SPD-Fraktion sich für die Stärkung der Tarifbindung ein?
Tarifbindung sichert gerechte Bezahlung und faire Arbeitsbedingungen. Im Durchschnitt erhalten Menschen, die ohne Tarif bezahlt werden, für die gleiche Arbeit ein Viertel weniger Lohn. Das sind bis zu 850 Euro weniger im Monat und über 10.000 Euro weniger im Jahr. Dieser Lohnunterschied ist nicht gerecht und für uns nicht akzeptabel.

Geht es beim Tariflohn nur um Geld?
Nein. Beim Tariflohn geht es auch um Respekt und den Wert der Arbeit. Es geht um Sicherheit und den Schutz der Menschen. Und es geht um Chancengleichheit, indem durch flexible Arbeitszeiten und im Durchschnitt zweieinhalb Tage mehr Freizeit im Jahr Familie und Beruf besser vereinbart werden können.

Wie fördert die SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern gute Löhne?
Zum einen, indem Firmen mit mehr als 250 Beschäftigten nur dann Wirtschaftsförderung erhalten, wenn sie anständige Löhne zahlen. Das haben wir als SPD-Fraktion gesetzlich geregelt. Zum anderen haben wir dafür gesorgt, dass seit 2018 öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die den landeseigenen Vergabemindestlohn von derzeit 10,35 Euro pro Stunde zahlen. Das ist ein Euro mehr als der bundesweite Mindestlohn.

Schadet die Forderung nach höheren Löhnen der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern?
Der Wirtschaft in unserem Land schaden vor allem Arbeitsausbeutung und Lohndumping. Wenn einige Unternehmen Niedriglöhne zahlen, benachteiligt das viele kleine Betriebe, die faire Löhne bieten und Arbeitsplätze sichern. Das Image MVs als Niedriglohnland führt zudem dazu, dass junge und qualifizierte Fachkräfte in andere Bundesländer abwandern. Der Schaden für die Wirtschaft ist enorm.

Warum ist das neue Vergabegesetz nötig?
Nur wenn MV zum Tariflohnland wird, können wir qualifizierte Fachkräfte halten und Lohndumping beenden. Die öffentliche Hand muss Vorreiter sein und Aufträge zukünftig nur an Firmen vergeben, die mindestens den branchenüblichen Tariflohn bezahlen.

Wo steht die SPD-Fraktion derzeit mit dem neuen Vergabegesetz?
Wir haben im Februar 2021 einen Entwurf vorgelegt und wollen diesen so schnell wie möglich im Landtag diskutieren und beschließen. Im Moment stoßen wir dabei noch auf einige Hindernisse. Von diesen lassen wir uns jedoch nicht aufhalten.

Unsere Ideen wirken: In MV werden wieder mehr Menschen nach Tarif bezahlt. Und das im Gegensatz zum bundesweiten Trend:

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Mehr als bare Münze: Gute Löhne stärken den sozialen Zusammenhalt

Beim Kampf der SPD-Fraktion um gute Löhne und faire Arbeitsbedingungen in Mecklenburg-Vorpommern geht es nicht nur um eine gerechtere Arbeitswelt, sondern vor allem um ein soziales Miteinander im Land. Wenn mehr Unternehmen sich an den Tariflohn halten, hebt dies das Lohnniveau insgesamt. Denn andere Betriebe müssen bei Löhnen und Gehältern mitziehen, damit sie im Wettbewerb um Fachkräfte mithalten können. Dadurch steigt die Zahl der Betriebe, die tarifliche oder tarifgleiche Löhne zahlen. Wir sorgen als SPD-Fraktion dafür, dass diese leichter an Wirtschaftsförderung kommen und öffentliche Aufträge an sie vergeben werden.

Faire Löhne zahlen auf unsere Zukunft ein: Wir haben als SPD-Fraktion die beitragsfreie Kitabetreuung in MV mit durchgesetzt. Das war die bisher größte Gehaltserhöhung für die Familien in unserem Land. Damit haben wir zugleich auch die Löhne bei den Erzieherinnen und Erziehern erhöht und die Tarifbindung in der Branche fast verdoppelt.

Menschen, die mehr Geld verdienen, können auch mehr Geld ausgeben. Mit ihren Ausgaben stärken sie die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen, die hier bei uns im Land erzeugt und angeboten werden. Das kurbelt die Wirtschaft an. Die zusätzlichen Steuereinnahmen können beispielsweise in Schulen und Kitas sowie in Gesundheit, Umweltschutz und Infrastruktur investiert werden.

Nicht zuletzt sind gute Löhne heute auch entscheidend für die Zeit nach dem Erwerbsleben. Ein höherer Verdienst bewirkt einen höheren Rentenanspruch und ermöglicht die Bildung von Rücklagen für ein würdevolles Leben im Alter.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Verkehrs- und Wirtschaftspolitik
Arbeitsmarktpolitik
Bau und Landesentwicklung
Medienpolitik
Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerpolitik, Gewerkschaftspolitik
Tourismuspolitik, Politische Bildung
Referentin für Wirtschaft, Arbeit, Tourismus

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