Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Gute Chancen

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Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern steht für mehr soziale Gerechtigkeit und ein besseres Morgen. Daher kämpfen wir für alles, was den Menschen ein gutes Leben sichert und sozialen Fortschritt ermöglicht. Bildung ist für uns ein Herzensthema.

Als Landtagsfraktion setzen wir die kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Lehre und zum Studium durch. Wir investieren mehr als 1 Mrd. Euro in die Bildung. Das Geld geben wir in die weitere Digitalisierung der Schulen und Lehre und wir haben das Schulgeld für alle Pflegeberufe und die meisten Gesundheitsberufe an staatlichen Schulen abgeschafft und das Azubi-Ticket eingeführt. Diese Investitionen in kluge Köpfe leisten einen wesentlichen Beitrag zu gerechten Chancen für alle in MV.

Chancengleichheit hört nicht bei der Bildung auf. Darum setzen wir uns ein für faire Arbeit und gute Löhne, bezahlbares Wohnen, angemessene Renten, nachhaltige Mobilität in der Stadt und auf dem Land und eine Gesundheitsversorgung, bei der alle ein Recht auf den höchstmöglichen Versorgungsstandard haben. Darum haben wir über den Bundesrat die Initiative für eine bessere klinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gestartet.

Unsere Idee: den Zusammenhalt in MV weiter stärken. Mit diesem Faltblatt zeigen wir Ihnen, wie wir als SPD-Fraktion unsere Idee vom sozialen Zusammenhalt umsetzen – gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

 

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Warum ist sozialer Zusammenhalt in MV so wichtig?
Eine solidarische Gesellschaft ist robuster und besser als eine Ellenbogengesellschaft. Das haben wir auch in der Pandemie deutlich gesehen. Denn in einer Gemeinschaft, in der die Menschen aufeinander Rücksicht nehmen und sich unterstützen, können Krisen schneller überwunden werden.

Was heißt eigentlich Zusammenhalt?
Es geht vor allem darum, die Zukunft zu gestalten. Wenn wir als SPD-Fraktion Bildung fördern, dann investieren wir auch in das Wachstum der Wirtschaft und in eine stärkere Gemeinschaft. Die Fachkräfte von morgen müssen heute alle Möglichkeiten zum Lernen in der Schule, in den Werkhallen und den Unis bekommen. Darum muss Bildung in MV für alle kostenfrei sein, vom Kleinkind bis zum Azubi und zur Studentin. Dafür haben wir bereits die beitragsfreie Betreuung in Krippe, Kita und Hort durchgesetzt, das Schulgeld für Pflegeberufe abgeschafft, die Ausbildungsvergütung verbessert und in diesem Jahr das Azubi-Ticket eingeführt.

Wie werden bessere Chancen für alle in MV ermöglicht?
Als SPD-Fraktion werden wir uns auch weiterhin für mehr und besser bezahlte Arbeitsplätze einsetzen. Wir haben in der Pandemie erlebt, wie viele Kräfte in der Pflege, in den Gesundheitsberufen, der Erziehung oder im Einzelhandel für andere rund um die Uhr da waren. Das verdient Anerkennung, die sich auszahlt. Deshalb lassen wir bei der Diskussion um höhere Löhne und mehr Tariflöhne nicht locker. Über Initiativen im Bundesrat fordern wir als Fraktion Kindergrundsicherung, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und auskömmliche Renten sowie eine Reform der Pflegeversicherung. Auch die jetzt geltende Grundrente ist ein sozialpolitischer Grundstein für die Anerkennung von Lebensleistung. Das heißt mehr Gerechtigkeit für rund 30.000 Menschen in MV. Das war
auch eine unserer MV-Forderungen im Bundesrat.

Welche Investitionen in die Zukunft werden konkret umgesetzt?
Wir investieren in die Sanierung und in den Neubau von Schulen. Weitere Investitionen fließen in den Breitbandausbau, in nachhaltige Mobilität, in Zukunftstechnologien und in die Zukunft der Arbeit. Für uns als SPD-Fraktion war deshalb auch ein Extra-Bonus für zukünftige Meister wichtig, um den Handwerkern den Start zu erleichtern.

Wir investieren in Chancengleichheit und Zusammenhalt. Diese Investitionen zahlen sich aus: in mehr Lehrkräften an Schulen, in besseren Mobilitätsmöglichkeiten und in schnellerem Internet für alle.

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Familien fördern, heißt Gemeinschaft fördern
Gemeinschaft fängt in der Familie an, denn Familie ist gelebte Vielfalt. Ob verheiratete oder unverheiratete, gleichgeschlechtliche oder Patchwork-Paare, Alleinerziehende, Großfamilien oder Mehrgenerationenhaushalte: Familie bedeutet immer eine Gemeinschaft von Menschen, die sich füreinander verantwortlich fühlen. Familien sind heute vielfach gefordert. Darum sorgen wir als SPD-Fraktion dafür, dass Familien in MV die bestmöglichen Bedingungen für ein sicheres Leben und gerechte Chancen vorfinden.

Vieles haben wir als SPD-Landtagsfraktion schon erreicht – auch mit unseren Initiativen im Bundesrat. Das Elterngeld ist eingeführt, das Rückkehrrecht durchgesetzt und die Teilzeitfalle abgeschafft: Wer eine Familienauszeit nimmt, kann danach wieder ins Arbeitsleben einsteigen. Als SPD-Fraktion haben wir die Pflegesozialpläne weiterentwickelt, sodass diese sich an der gesamten Lebenswelt älterer Menschen orientieren. Wir haben 2 Mio. Euro zusätzlich für die Mitmachzentralen beschlossen und die Ehrenamtskarte eingeführt. Mit höheren Löhnen und besseren Tarifen sorgen wir für mehr Flexibilität und sichere Arbeit. Darum brauchen wir das neue Vergabegesetz.

Und 2019 haben wir im Landtag die beitragsfreie Kita beschlossen. Familien werden damit durchschnittlich um 1.200 Euro im Jahr entlastet. Das war die größte Gehaltserhöhung für Familien seit 30 Jahren.

Wir sind überzeugt: Wo Familien gut leben können, da entsteht Zusammenhalt. Deshalb werden wir uns weiterhin als Fraktion für gute Arbeitsplätze, Familienförderung und mehr Absicherung für alle
einsetzen.

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Agrar-, Tierschutz-, Jagd- und Forstpolitik
Schulpolitik/Berufliche Bildung
Gesundheitspolitik, Strategien gegen Rechtsextremismus
Familien-, Kinder- und Jugendpolitik, Kulturpolitik
Senioren- und Sozialpolitik
Medienpolitik
Forschungs- und Technologiepolitik, Hochschulpolitik
Innenpolitik, Kommunalpolitik, Gleichstellungspolitik
Referentin Bildung, Wissenschaft & Kultur
Referent für Gesundheit, Pflege, Enquete

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