SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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Gute Strategien gefunden für Spielplätze und mehr
Der Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern ist mittlerweile bekannt. Viele Tausende große und kleine Projekte für Gemeinden und Vereine in MV sind über ihn gefördert worden. Dafür standen insgesamt 200 Millionen Euro bereit. Wichtig waren uns als SPD-Fraktion im Strategiefonds der Bau von Spielplätzen, die Unterstützung von Spielmannszügen, Karnevalsvereinen und Chören, die Sanierung von Vereinshausdächern sowie das Instandsetzen und Herrichten von Löschwasserstellen für die Feuerwehren. Wir haben geholfen, wo der Spielplatz klein war, aber der Bedarf groß, wir haben geholfen, wo die Feuerwehr nicht an das rettende Nass kam, wir haben geholfen, wo Begegnungsstätten bessere Zeiten erlebt haben, und wir haben geholfen, wo der Tubaspieler aus seiner Jacke gewachsen ist.

Eine unserer besten Ideen im Strategiefonds war das Programm für Spielplätze im ländlichen Raum. Davon wurden etwa 500 Spielplätze in Mecklenburg-Vorpommern gefördert. Es gibt landesweit 642 Gemeinden, somit haben etwa 78 Prozent von ihnen einen Spielplatz über den Strategiefonds erhalten. Wir finden das großartig, wenn man bedenkt, dass die Kinder in den Gemeinden sonst wahrscheinlich noch lange auf einen Spielplatz warten müssten.
 
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Warum sind die Strategieprojekte über den Fonds so gut?
Viele Dutzend Projekte hätten landesweit ohne den Strategiefonds keine Chance gehabt, weil die Gemeinden und Organisationen entweder nicht das benötigte Geld aus eigner Kraft aufbringen konnten oder keine anderen Fördertöpfe möglich waren. Darum war der Fonds eine gute Sache. Er ist 2021 mit dem Ende der 7. Wahlperiode ausgelaufen. 
 
Welche Projekte sind realisiert worden? 
Stolz sind wir auf das Programm für Spielplätze in den ländlichen Regionen mit insgesamt 6,5 Mio. Euro. Davon sind rund 500 Plätze gebaut worden.

Das nächste Programm „Löschwasser Marsch!“ hat mit 3,9 Mio. Euro geholfen, den Bau von Wasserentnahmestellen für Löscheinsätze, von Löschwasserbrunnen und Zisternen und die Schaffung oder Reaktivierung von Löschwasserteichen zu realisieren. 

Mit weiteren 1,43 Mio. Euro wurde das Projekt: „Spielmannszüge, Karnevalsvereine und Chöre“ ausgestattet. Diese Förderung nutzten 126 Vereine unter anderem für den Kauf von Kostümen, Noten und Instrumenten.

Das Projekt „Dächer für Vereine“ wurde mit 2,85 Mio. Euro ausgestattet, denn Kommunen brauchen für einen guten Zusammenhalt Orte, an denen sich Menschen jeden Alters treffen können. Unterstützung erhielten darüber unter anderem Mehrgenerationenhäuser, Nachbarschaftstreffs, Gemeinderäume, Vereinshäuser sowie Stadtteil- oder Begegnungszentren.

Diese vier großen Projekte der SPD-Fraktion sind nur beispielhaft, es wurden und werden bis ins Jahr 2022 noch zahlreiche andere Projekte unterstützt.
 

Gab es auch ein Projekt für Kinder und Jugendliche im medizinischen Bereich? 
Ein klares Ja. Bei uns haben Kinder und Jugendliche Vorfahrt. Darum haben wir auch im medizinischen Bereich besondere Projekte angestoßen. Wir reden eben nicht nur, wir setzen auch um. Wir haben uns für die Errichtung der Schmerzambulanz für Kinder und Jugendliche in Rostock stark gemacht.
 
 
Was gibt es für ältere Menschen?
Wir haben uns bereits in der vorherigen Legislatur dafür eingesetzt, dass die Landfachstelle zur Wohn- und Digitalisierungsberatung für Ältere geschaffen wird. Drei Millionen Euro stellte das Land auf unsere Initiative als SPD-Fraktion für die Landesfachstelle zur Wohn- und Digitalisierungsberatung für Ältere bereits 2021 bereit. Gerade ältere Menschen müssen wissen, wie ihre Wohnung altersgerecht angepasst werden kann. Aber auch Vermieter*innen müssen Wohnraum für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen anpassen. Dabei hilft auch das seit 2021 eingerichtete Beratungsangebot als Landesfachstelle beim Altersmedizinischen Zentrum des Kreiskrankenhauses Wolgast gGmbH.

 

Was haben wir als MV-Koalition bis 2026 für ältere Menschen geplant?
Die ältere Generation hat unser schönes Bundesland maßgeblich aufgebaut und zu einem lebens- und liebenswerten Ort gemacht. Ob im Beruf, wo ihre Erfahrung und Routine gefragt sind, ob in der Familie, wo sie Kinder und Kindeskinder umsorgen oder ob beim freiwilligen Engagement – ältere Menschen sind für unsere Gesellschaft wertvoll und unverzichtbarer. Als MV-Koalition werden wir in der Legislazur bis 2026 Seniorinnen und Senioren darum noch mehr und besser unterstützen. Wir wollen, dass sie mittendrin leben und dabei sein können. Deshalb sorgen wir als MV-Koalition für ein gutes und gesundes Leben auch im Alter. Dazu gehört selbstverständlich, dass Senior*innen möglichst lange selbstbestimmt leben, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und sich mit ihrem Wissen und ihren Erfahrungen aktiv in MV einbringen können. Orte wie Seniorentreffs, Stadtteil- und Begegnungszentren sowie Mehrgenerationenhäuser werden wir weiterhin unterstützen, auch die digitale Ausstattung haben wir im Fokus. Mit dem Rufbus und einem Seniorenticket kommen sie zudem besser über Land und von Ort zu Ort.

Auch gegen die Einsamkeit älterer Menschen werden wir Abhilfe schaffen und ein Bündnis gegen Einsamkeit schmieden und vor Ort seniorenpolitische Gesamtkonzepte fördern.

 

Was soll sich für Pflegende verbessern?
Wer im Alter oder auch früher auf Hilfe angewiesen ist, muss sich auf gute und bezahlbare Pflege verlassen können. Darum werden wir uns auf Bundesebene für eine Deckelung des Eigenanteils der Pflegenden einsetzen. Das Angebot der Pflegestützpunkte wird um eine Wohnberatung erweitert. Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass das Renteneintrittsalter nicht angehoben und das Rentenniveau nicht abgesenkt werden.
 

Was wurde für den Bildungsbereich getan?
Im Bildungsbereich hatten wir für Bibliotheken des Landes das Projekt 'Onleihe' aufgesetzt. Mit einer Förderung von zusätzlich 40.000 Euro im Jahr 2021 konnten weitere Bibliotheken daran teilnehmen bzw. diese für die Bürgerinnen und Bürger anbieten. Gerade in der Coprona-Pandemie war dieses Programm als kontaktlose Alternative für Bildung, Information und Unterhaltung in den Bibliotheken gut genutzt. Der Verband 'onleihe Mecklenburg-Vorpommern' hatte das kostenlose Nutzungsangebot mehrfach verlängert. 

Ihre AnsprechpartnerInnen:

Bau & Wohnen, Stadt-, Regional- und Landesentwicklung
Haushalts- und Finanzpolitik, Werftenpolitik
Kulturpolitik und Denkmalschutz
Berufliche Bildung, politische Bildung, Medien und Medienkompetenz Europapolitik
Migrations-, Integrations-, und Entwicklungspolitik
Senioren-, Sozialpolitik und Gesundheitspolitik
Rechtspolitik, G 10
Bioökonomie, Ernährungs- & Gesundheitswirtschaft, Agrar-, Umweltpolitik
Ländliche Räume, Heimatpflege und bürgerschaftliches Engagement
Innen- und Kommunalpolitik
Andrea Losse
Andrea Losse Arbeitskreise Innen/Recht/ Wirtschaft/Bildung/Wissenschaft