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Aktuelle Meldungen

08. Juni 2023
Christine Klingohr

Gute Gesundheitsversorgung im Fokus der Branchenkonferenz

„Für unser Bundesland hat die Gesundheitsbranche eine besondere Bedeutung, denn mehr als jeder fünfte Arbeitsplatz fällt bei uns in den Gesundheitsbereich. Es ist daher gut, dass wir hier ein so…
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08. Juni 2023
Andreas Butzki

Butzki: Schulintegration von Flüchtlingskindern wird vielerorts gut und mit großem Engagement bewältigt

„Die Aufregung der CDU nach dem heutigen Expertengespräch im Bildungsausschuss ist für mich nicht nachvollziehbar. Einzelne Aussagen der heute gehörten Expertinnen und Experten werden in der Pressemitteilung der CDU schlicht…
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05. Juni 2023
Bernd Lange

Zeuge bestätigt Fehler bei NSU-Ermittlungen

„Vor der sogenannten Selbstenttarnung des NSU Anfang November 2011 hatte der Verfassungsschutz M-V statt Einzelpersonen ausschließlich nur organisisierte Strukturen beobachtet. Dies hat sich mit der Selbstenttarnung des NSU geändert, so…
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03. Juni 2023
Julian Barlen

Klimastiftung: Werner Kuhns Aussagen belegen perfides Spiel der CDU

„Die überraschend offenherzigen Aussagen von Werner Kuhn belegen endgültig das perfide Spiel, das die CDU in MV seit über einem Jahr mit der von ihr selbst mitbegründeten Klimastiftung betreibt“, so…
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02. Juni 2023
Thomas Krüger

Zeugenbefragung bestätigt korrektes Genehmigungsverfahren

„Die heutige Zeugenbefragung hat die bisherigen Erkenntnisse bestätigt, dass vom Bergamt Stralsund ein korrektes, rechtsstaatliches und unabhängiges Genehmigungsverfahren zu Nord Stream 2 geführt wurde. Dies wurde vom Oberverwaltungsgericht Greifswald auch…
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01. Juni 2023
Martina Tegtmeier

Tegtmeier: Situative und gezielte Kontrollen statt Grenzstaus

„Wichtig ist, zuerst die Lage einzuschätzen und dann konkrete Handlungen abzuleiten. Im Gegensatz zu Sachsen und Brandenburg sind in Mecklenburg-Vorpommern bislang keine verstärkten Grenzübertritte festzustellen. Daher gilt es hier rational…
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01. Juni 2023
Julian Barlen

Barlen: Brauchen keinen Hurra-Patriotismus sondern Allianz demokratischer Kräfte

„Der Antragstext offenbart die Planlosigkeit der Unionsfraktion und soll wohl davon ablenken, dass Worte und Taten bei der CDU/CSU leider meilenweit auseinander liegen und die vielbeschworene `Brandmauer´ gegen Rechts sich…
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26. Mai 2023
Beatrix Hegenkötter

Jährlich 800 Künstlerinnen und Künstler bei Kunst:0ffen dabei

Zur diesjährigen Kunst:Offen-Aktion erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beatrix Hegenkötter: „Entspannt durch Galerien, Ausstellungen und Kunstwerkstätten schlendern, mit den KünstlerInnen ins Gespräch kommen oder sogar zusehen, wie ein Kunstwerk…
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24. Mai 2023
Christine Klingohr

Runder Tisch für ein gutes Leben im Alter: breite Beteiligung bei Auftaktveranstaltung

„Um Vereinsamung wirksam entgegenzutreten, haben wir uns in den Koalitionsvertrag geschrieben, unter Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure einen Runden Tisch mit dem Ziel einzurichten, ein landesweites Bündnis gegen Einsamkeit zu schaffen.Im Oktober…
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24. Mai 2023
Julian Barlen

Inflationäre Rücktrittsforderungen der Grünen sind absurd

„Die inflationären Rücktrittsforderungen der Grünen rund um Nord Stream 2 und die Klimastiftung sind und bleiben Teil der Schmutzkampagne der Opposition. Die Rücktrittsforderung ist absurd.Zum wiederholten Male reißen die Grünen…
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