Pressemitteilungen

„Bernhard Witthaut ist als früherer niedersächsischer Verfassungsschutzpräsident, als früherer Polizeipräsident und zudem als früherer Gewerkschaftsmitarbeiter fachlich sehr versiert in dem hochsensiblen Themenbereich. Gerade wenn wir über...

„Die ausartenden Corona-Proteste stellen die Polizeikräfte bundesweit und Woche für Woche vor enorme Herausforderungen. Sie müssen die Demos absichern, die Gesundheit aller Teilnehmenden schützen. Aber zugleich werden auch die...

„An vielen Orten schlägt dieser Protest immer mehr in offene Aggression um, auch den Einsatzkräften gegenüber. Dadurch wächst der Druck auf die Polizei. Einsatzkräfte werden inzwischen bei den Protesten und auch im virtuellen Raum angefeindet,...

„Feuerwehrleute sind 365 Tage im Jahr, 7 Tage die Woche und 24 Stunden am Tag einsatzbereit. Das verdient absoluten Respekt, aber ebenfalls eine vernünftige technische Ausrüstung. Das hat auch der verheerende Großbrand auf dem...

„Zum Tag des Notrufs wollen wir zuallererst den vielen engagierten Einsatzkräften von Feuerwehren, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz Danke sagen. Wir haben Hochachtung und Respekt vor dem, was die Männer und Frauen ehren- und...

„Eine möglichst lückenlose Aufklärung der rechtsterroristischen Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern hat für mich und meine Fraktion absolute Priorität. Dabei wollen wir sensibel und mit Bedacht...

Der Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha, erklärt zum aktuellen Stand der Brandbekämpfung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen und dem bevorstehenden Ende des Katastrophenalarms:
weiterlesen

Der Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion MV, Ralf Mucha, hat sich heute im Rahmen der Aussprache im Landtag „Dank den Brandschützern – Brandschutz zukunftsfest gestalten“ im Namen seiner Fraktion bei allen...

Ziel ist es, das Ehrenamt bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung zu unterstützen. Dazu erklärt der Sprecher für Datenschutz und Informationsfreiheit der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

 „Dass ein Verein zur Betreuung...

Über den Gesetzentwurf hat der Bundestag heute beraten. „Ein gutes Gesetz, das Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Weg gebracht hat“, findet Ralf Mucha. Er ist der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Feuerwehrpolitik, Brand- und...