Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. Juli 2014

Aktuelle Stunde debattiert über Theaterreform im Land

Aktuelle Stunde debattiert über Theaterreform im Land
Während die Theater des Landes soeben hoffnungsvoll in die sommerliche Freilichtsaison gestartet sind, diskutiert die Landespolitik aktuell weiter über eine nachhaltige Theaterreform. Obwohl noch eine zusätzliche Aussprache zum Thema auf der Tagesordnung steht, lieferte die Aktuelle Stunde bereits einen interessanten Überblick über die theaterpolitische Gemengelage innerhalb des Parlamentes.

Unter dem Titel „Ein Theaterkonzept für das ganze Land - Entwicklungsperspektiven für die Theater in Mecklenburg und Vorpommern" diskutierte der Landtag heute die aktuellen Herausforderungen der Theaterreform. Anlass war das kürzlich vorgestellte Gutachten der Metrum GmbH für den östlichen Landesteil und ein Gegenkonzept der LINKEN.

CDU-Fraktionschef Vincent Kokert, dessen Fraktion das Vorschlagsrecht besaß, nannte die Theater neben den freien Schulen das derzeit wichtigste Thema in Land. Der Reformbedarf an den Theatern sei unumstritten, aber eine Reform müsse ausgewogen sein und dürfe nicht zu Lasten eines Landesteils gehen. Zudem sollten die bisherigen Anstrengungen einzelner Standorte im östlichen Landesteil zur Zusammenarbeit und Konsolidierung bei der geplanten Reform berücksichtigt werden. Derzeit befinde man sich mit den Kommunen nach wie vor am Beginn eines offenen Diskussionsprozesses um die Zukunft der Theater. Da die Kommunen Träger der Theater seien, könne die Reform nur gemeinsam mit den Kommunalpolitikern vor Ort umgesetzt werden. Der CDU-Arbeitskreis Bildung werde die parlamentarische Sommerpause nutzen, um mit Intendanten und kommunalen Entscheidungsträgern ins Gespräch zu kommen. Für die CDU-Fraktion stünden mehrere Punkte fest: Erhalt aller Theaterstandorte, eine Dynamisierung der Landeszuschüsse am Ende des Prozesses, ein Flächentarifvertrag für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Möglichkeit der Landesträgerschaft für einzelne Theater. Das Konzept der LINKEN bezeichnete Kokert als unbrauchbar, weil es lediglich Geld aus der Bafög-Reform zusätzlich ins bestehende System schießen wolle, ohne eine nachhaltige Reform durchzuführen.

Torsten Koplin (DIE LINKE) erwiderte, dass seine Partei immer einen ganzheitlichen Ansatz für das gesamte Land auf der Agenda habe. Konzepte für links und rechts der Autobahn, wie sie der letzte Kultusminister der CDU angeschoben habe, seien der falsche Weg. Statt zunächst die Rolle des Theaters zu definieren, daraufhin die nötigen Strukturen zu bestimmen und dann über Geld zu diskutieren, verfolge die Landesregierung das Prinzip „Erst das Geld und dann die Inhalte". Auf diese Weise gäben "Krämerseelen" den Ton an – wie die Deckelung der Theaterzuschüsse des Landes auf 35,8 Mio. € zeige. So eine Theaterpolitik sei realitätsfern. Die Verschanzung hinter Gutachten könne man nur als unwürdig und schändlich gegenüber den Theatermachern bezeichnen. Im Unterschied zur Koalition wolle die LINKE eine Dynamisierung der Zuschüsse bereits ab 2016, den Erhalt aller Standorte und verbindliche Theaterbesuche für Schüler. Der gesamte Reformprozess müsse aus Fürsorgepflicht für die Theater im Herbst abgeschlossen sein.

SPD-Kulturexperte Ingulf Donig dankte dem Koalitionspartner für die Aufsetzung des Themas mit dem Bekenntnis zu einem Gesamtkonzept in Sachen Theaterreform. Die Regierung leiste entgegen der Oppositionsvorwürfe trotz der rückläufigen demografischen Entwicklung sehr viel für den Erhalt der Kulturlandschaft, so dass die die Landeszuschüsse 65 % über dem Durchschnitt der Flächenländer lägen. Eine derartige Planungssicherheit mit festen Größen könnten sich die Träger in anderen Bundesländern nur wünschen. Im Übrigen sei das Gutachten nur eine Diskussionsgrundlage, die Träger seien nunmehr gefragt, sich zu positionieren. Auch die SPD stehe für Standorterhaltung, ein hochwertiges Programm an allen Standorten und einheitliche Flächentarifverträge für die Mitarbeiter. Die Zuschüsse der Kommunen dürften dabei auf keinen Fall sinken. Das aktuelle Gutachten betone im Übrigen die Stärken der jeweiligen Standorte. Aber ohne Strukturmaßnahmen drohten z.B. der Theater- und Orchester Neubrandenburg/Neustrelitz GmbH und der Theater Vorpommern GmbH laut Metrum bis zum Jahr 2020 Defizite von insgesamt 5,8 Millionen Euro. Es müsse also etwas passieren, um Theaterinsolvenzen zu verhindern. Das Konzept der LINKEN bezeichnete Donig als Minimalreform bzw. als Vorwand, Geld auszugeben, um eine wirkliche Reform zu verhindern. Wer aber Reformen nicht rechtzeitig beginne, den bestrafe das Leben, erinnerte er die LINKEN an deren eigene Geschichte.

GRÜNEN-Fraktionschef Jürgen Suhr behauptete zunächst, dass die Opposition seit Wochen der Vollfassung des aktuellen Gutachtens hinterherlaufe, was eine klare Benachteiligung sei. Die Behauptung Kokerts, das bisherige Fusionen nicht wirklich gefruchtet hätten, bezeichnete er zudem als falsch. Die Theater in Vorpommern hätten unter ungünstigen Bedingungen Hervorragendes geleistet. Natürlich brauche man eine Reform, aber die Bedingungen erinnerten ihn an Epressung, zumal alles auf Variante 7 im Gutachten hinauslaufe, nämlich die Fusion aller Theater des Ostens. Im Übrigen habe Metrum für seine Gutachten nicht mit den Theaterleuten vor Ort geredet. Das sei keine geeignete Form der Einbeziehung und wäre nach Auffassung der GRÜNEN eigentlich selbstverständlich gewesen. Zudem werde keine Jahreszahl für den Beginn der Dynamisierung der Theaterzuschüsse genannt – bei Fortführung der jetzigen Zuschüsse werde ein Desaster mit der Zerschlagung mühsam aufgebauter Theaterstrukturen die Folge sein.

Der Rostocker SPD-Abgeordnete Jochen Schulte warf der LINKEN in einer kurzen Wortmeldung Heuchelei vor. Einerseits kritisiere Koplin die schlechte Vergütung von Theaterschaffenden, andererseits habe sich die Aufsichtsratsvorsitzende des Theaters in Rostock – eine LINKE - für den Austritt des Rostocker Theaters aus dem Tarifverbund ausgesprochen. Vincent Kokert reagierte wiederum auf den Vorwurf der GRÜNEN, er hätte den Künstlern schlechte Arbeit bescheinigt. Im Gegenteil: auch er schätze die Leistungen der Künstler, kenne aber den großen Druck, unter dem diese Leistungen angesichts knapper Mittel und schlechter Bedingungen zustande kommen.

Bildungsminister Mathias Brodkorb, der am Schluss der Debatte das Wort ergriff, merkte spöttisch bis resigniert an, dass ihm eine Zusammenfassung der Oppositionsbeiträge nicht möglich sei, weil es leider nichts zusammenzufassen gebe. Der Vorwurf der GRÜNEN bezüglich der Verfügbarkeit der Komplettfassung des Gutachtens sei zudem falsch! Wer sich an sein Haus wende, bekomme diese Unterlagen selbstverständlich auch bereitgestellt. Koplin bat er, vom hohen moralischen Ross der Opposition abzusteigen und sich daran zu erinnern, die vermeintlich falsche Theaterpolitik unter Rot-Rot selbst 8 Jahre mit verantwortet zu haben. Statt moralischer Stimmlage wäre Koplins Logik folgend eher eine Entschuldigung fällig. Im Übrigen müsse sich die Opposition fragen, warum Zuschauer in deren Argumenten und Konzepten nie auftauchten - das seien aber die Leute, die den Anspruch auf kulturelle Versorgung hätten. Hier habe sich gerade die LINKE in Rostock nicht mit Ruhm bekleckert, als diese durch den Gesprächsabbruch mit Schwerin den Standort am Stadthafen habe sterben lassen. Auf die Frage, ob Ost und West ungleich behandelt würden, gab Brodkorb eine klare Antwort: Die Zuschüsse pro Einwohner seien im Osten sogar höher. Es gebe also keine Benachteiligung des Ostens – zuverlässig abgesichert in der Theaterfinanzierung des Landes. Auch die von der LINKEN geforderte Dynamisierung finde längst statt – durch anlassbezogene Zuschüsse seien dies rechnerisch bereits 7 % pro Jahr, während die LINKE diesen Wert lt. eigenem Konzept erst in 7 Jahren erreichen würde. Die Frage sei vielmehr, ob die Kommunen bei einer Dynamisierung der Zuschüsse mitziehen würden. Derzeit gebe es nämlich in erster Linie Ungleichheiten zwischen den Zuschüssen der Städte, als in der Verteilung der Landeszuschüsse zwischen Ost und West. Das Land zeige sich ansonsten offen für alle Vorschläge, sofern sie denn künstlerisch überzeugend und betriebswirtschaftlich tragfähig sind. Abschließend wies Brodkorb darauf hin, dass das Land neben den normalen Zuschüssen für den Theaterbetrieb zukünftig auch Umstrukturierungsbeihilfen und Investitionshilfen für die Theater ausreichen werde. Eine derartige Unterstützung für die Theater sei einzigartig in der Geschichte des Landes.

Unter dem Titel „Ein Theaterkonzept für das ganze Land - Entwicklungsperspektiven für die Theater in Mecklenburg und Vorpommern“ diskutierte der Landtag heute die aktuellen Herausforderungen der Theaterreform. Anlass war das kürzlich vorgestellte Detailgutachten der Metrum GmbH und ein Gegenkonzept der LINKEN

CDU-Fraktionschef Vincent Kockert, dessen Fraktion das Vorschlagsrecht besaß, nannte die Theater neben den freien Schulen das derzeit wichtigste Thema in Land. Der Reformbedarf an den Theatern sei unumstritten, aber eine Reform müsse ausgewogen sein und dürfe nicht zu Lasten eines Landesteils gehen. Zudem sollten die bisherigen Anstrengungen einzelner Standorte im östlichen Landesteil zur Zusammenarbeit und Konsolidierung bei der geplanten Reform berücksichtigt werden. Derzeit befinde man sich mit den Kommunen nach wie vor am Beginn eines offenen Diskussionsprozesses um die Zukunft der Theater. Da die Kommunen Träger der Theater seien, könne die Reform nur gemeinsam mit den Kommunalpolitikern vor Ort umgesetzt werden. Der CDU-Arbeitskreis Bildung werde die parlamentarische Sommerpause nutzen, um mit Intendanten und kommunalen Entscheidungsträgern ins Gespräch zu kommen.  Für die CDU-Fraktion stünden mehrere  Punkte fest: Erhalt aller Theaterstandorte, eine Dynamisierung der Landeszuschüsse am Ende des Prozesses, ein Flächentarifvertrag für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Möglichkeit der Landesträgerschaft für einzelne Theater. Das Konzept der LINKEN bezeichnete Kockert als unbrauchbar, weil es lediglich Geld aus der Bafög-Reform zusätzlich ins bestehende System schießen wolle, ohne eine nachhaltige Reform durchzuführen.

Torsten Koplin (DIE LINKE) erwiderte, dass seine Partei immer einen ganzheitlichen Ansatz fürs ganze Land auf der Agenda habe. Konzepte für links und rechts der Autobahn, wie sie der letzte Kultusminister der CDU angeschoben habe,  seien der falsche Weg. Statt zunächst die Rolle des Theaters zu definieren, daraufhin die nötigen Strukturen zu bestimmen und dann über Geld zu diskutieren, verfolge die Landesregierung das Prinzip „Erst das Geld und dann die Inhalte“. Auf diese Weise gäben Krämerseelen den Ton an – wie die Deckelung der Theaterzuschüsse des Landes auf 35,8 Mio. € zeige. So eine Theaterpolitik sei realitätsfern. Die Verschanzung hinter Gutachten könne man nur als  unwürdig und schändlich gegenüber den Theatermachern bezeichnen. Gegenüber der Koalition, die eine Regierung des Kulturabbaus sei, wolle die LINKE eine Dynamisierung der Zuschüsse bereits ab 2016, den Erhalt aller Standorte und eine verbindliche Theaterbesuche für Schüler. Der gesamte Reformprozess müsse aus  Fürsorgepflicht für die Theater im Herbst abgeschlossen sein.

SPD-Kulturexperte Ingulf Donig dankte dem Koalitionspartner für die Aufsetzung des Themas mit dem Bekenntnis zu einem Gesamtkonzept in Sachen Theaterreform. Die Regierung leiste entgegen der Oppositionsvorwürfe trotz der rückläufigen demografischen Entwicklung sehr viel für den Erhalt der Kulturlandschaft, so dass die die Landeszuschüsse 65 % über dem Durchschnitt der Flächenländer lägen. Eine derartige Planungssicherheit mit festen Größen  könnten sich andere Träger nur wünschen. Im Übrigen sei das Gutachten nur eine Diskussionsgrundlage, die Träger seien nunmehr  gefragt, sich zu positionieren. Auch die SPD stehe für Standorterhaltung, ein hochwertiges Programm an allen Standorten und einheitliche Tarifverträge für die Mitarbeiter. Die Zuschüsse der Kommunen dürften dabei auf keinen Fall sinken. Das aktuelle Gutachten betone im Übrigen die Stärken der jeweiligen Standorte. Aber ohne Strukturmaßnahmen drohten z.B. der Theater- und Orchester Neubrandenburg/Neustrelitz GmbH und der Theater Vorpommern GmbH laut Metrum bis zum Jahr 2020 Defizite von insgesamt 5,8 Millionen Euro. Es müsse  also etwas passieren, um Theaterinsolvenzen zu verhindern.  Das Konzept der LINKEN bezeichnete Donig als Minimalreform bzw. als Vorwand, Geld auszugeben, um eine wirkliche Reform zu verhindern. Wer aber Reformen nicht rechtzeitig beginne, den bestrafe das Leben, erinnerte er die LINKEN an deren eigene Geschichte.

GRÜNEN-Fraktionschef Jürgen Suhr behauptete zunächst, dass die Opposition seit Wochen der Vollfassung des aktuellen Gutachtens hinterherlaufe, was eine klare Benachteiligung sei. Die Behauptung Kockerts, das bisherige Fusionen nicht wirklich gefruchtet hätten, bezeichnete er zudem als  falsch. Die Theater in Vorpommern hätten unter ungünstigen Bedingungen hervorragendes geleistet. Natürlich brauche man eine Reform, aber die Bedingungen erinnerten ihn an Epressung, zumal alles auf Variante 7 im Gutachten hinauslaufe, nämlich die Fusion aller Theater des Ostens. Im Übrigen habe Metrum für seine Gutachten nicht mit den Theaterleuten vor Ort geredet. Das sei keine geeignete Form der Einbeziehung und wäre nach Auffassung der GRÜNEN eigentlich selbstverständlich gewesen. Zudem werde keine Jahreszahl für den Beginn der Dynamisierung der Theaterzuschüsse genannt – bei Fortführung der jetzigen Zuschüsse werde ein Desaster mit der Zerschlagung mühsam aufgebauter Theaterstrukturen die Folge sein.

Der Rostocker SPD-Abgeordnete Jochen Schulte warf der LINKEN in einer kurzen Wortmeldung Heuchelei vor. Einerseits kritisiere Koplin die schlechte Vergütung von Theaterschaffenden, andererseits habe sich die Aufsichtsratsvorsitzende des Theaters in Rostock – eine LINKE - für den Austritt des Rostocker  Theaters aus dem Tarifverbund ausgesprochen. Vincent Kockert reagierte wiederum auf den Vorwurf der GRÜNEN, er hätte den Künstlern schlechte Arbeit bescheinigt. Im Gegenteil: auch er schätze die Leistungen der Künstler, kenne aber den großen Druck, unter dem diese Leistungen angesichts knapper Mittel und schlechter Bedingungen zustande kommen.

Bildungsminister Mathias Brodkorb, der am Schluss der Debatte das Wort ergriff, merkte spöttisch bis resigniert an, dass ihm eine Zusammenfassung der Oppositionsbeiträge nicht möglich sei, weil es leider nichts zusammenzufassen gebe. Der Vorwurf der GRÜNEN bezüglich der Vollversion des Gutachtens sei zudem falsch - wer sich an sein Haus wende, bekomme die Unterlagen selbstverständlich auch bereitgestellt. Koplin bat er, vom hohen moralischen Ross der Opposition abzusteigen und sich daran zu erinnern, die vermeintlich falsche Theaterpolitik unter Rot-Rot selbst 8 Jahre mit verantwortet zu haben. Statt moralischer Stimmlage, wäre Koplins Logik folgend eher eine Entschuldigung fällig. Im Übrigen müsse sich die Opposition fragen, warum Zuschauer in deren Argumenten und Konzepten nie auftauchten - das seien aber die Leute, die den Anspruch auf kulturelle Versorgung hätten. Hier habe sich gerade die LINKE in Rostock nicht mit Ruhm bekleckert, als mit durch den Gesprächsabbruch mit Schwerin den Standort am Stadthafen habe sterben lassen. Auf die Frage, ob Ost und West ungleich behandelt würden, gab Brodkorb eine klare Antwort: Die Zuschüsse pro Einwohner seien im Osten sogar höher. Es gebe also keine Benachteiligung des Ostens – zuverlässig abgesichert in der Theaterfinanzierung des Landes. Auch die von der LINKEN geforderte Dynamisierung finde längst statt – durch anlassbezogene Zuschüsse seien dies rechnerisch bereits 7 % pro Jahr, während die LINKE diesen Wert erst in 7 Jahren erreichen würde. Die Frage sei vielmehr, ob die Kommunen bei einer Dynamisierung der Zuschüsse mitziehen würden. Derzeit gebe es nämlich in erster Linie Ungleichheiten zwischen den Zuschüssen der Städte, als in der Verteilung der Landeszuschüsse zwischen Ost und West. Das Land zeige sich ansonsten offen für alle Vorschläge, sofern sie den künstlerisch überzeugend und betriebswirtschaftlich tragfähig sind. Abschließend wies Brodkorb darauf hin, dass das Land neben den normalen Zuschüssen für den Theaterbetrieb, zukünftig auch  Umstrukturierungsbeihilfen und Investitionshilfen für die Theater ausreichen werde. Eine derartige Unterstützung für die Theater sei einzigartig in der Geschichte des Landes.

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