Jochen Schulte: Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft muss in Einklang mit Umweltschutz gebracht werden

Am heutigen Tage ist in Helsinki die Ostseeparlamentarierkonferenz zu Ende gegangen. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nahm unter anderem der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, an der Beratung teil. Schulte ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Integrierte Maritime Politik", die sich mit Möglichkeiten zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit im maritimen Bereich befasst. Sein Resümee:

„Die kontroverse Diskussion über die Verschärfung der Schwefelemissionsgrenzwerte in Schiffsbrennstoffen hat ein wichtiges Ergebnis gebracht: die umweltpolitischen Rahmenbedingungen dürfen nicht dazu führen, dass die Güterverkehre im Ostseeraum von See auf Land verlagert werden. Denn das nutzt weder der Umwelt noch unseren Häfen. Daher ist die Ostseeparlamentarierkonferenz auch dem Vorschlag der von mir geleiteten Arbeitsgruppe gefolgt und hat die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten eindringlich aufgefordert, vorbeugende Maßnahmen und Initiativen zu ergreifen, die eine Verlagerung der Verkehre auf die Strasse verhindern.“

Schulte betonte, dass für die Menschen in unserer Region, die zu einem großen Teil am, vom und mit dem Meer leben, eine integrierte maritime Politik in der Ostseeregion vor allem bedeute, abgestimmte ostseeraumweite Antworten auf gemeinsame Herausforderungen zu finden. Hierbei hat Mecklenburg-Vorpommern nach Auffassung von Schulte die Chance, nennenswerte Anstöße für die gesamte Region zu geben und damit von deren weiterer wirtschaftlicher Entwicklung zukünftig noch stärker zu profitieren. „Die Bewahrung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit unserer Region hängt dabei zu einem nicht unerheblichen Maß auch an den maritimen Industrien. Es muss darum gehen, die Wettbewerbsfähigkeit und die langfristige Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft, insbesondere des Schiffbau- und des Schifffahrtssektors, der maritimen und Hafenindustrien zu stärken. Maritime Technologieunternehmen im Ostseeraum verfügen über ein exzellentes technologisches Know-how und ein hohes Innovationspotenzial, dass weiter ausgebaut werden sollte, beispielsweise im Bereich der Offshore-Energiegewinnung. Gleichzeitig muss es uns aber auch gelingen, einen Ausgleich mit den Zielen des Meeresumweltschutzes und der Verbesserung des Umweltzustandes der Ostsee herzustellen“, so Schulte abschließend.