Atomausstieg ohne Alternative/ Unterstützung für Sicherheitsinitiative von Bundesumweltminister Gabriel Anlässlich des Gedenktages zum amerikanischen Atombombenabwurf auf Nagasaki erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Am 09. August jährt sich zum 61. Mal der Atombombenabwurf über Nagasaki. Seitdem läuft die Menschheit Gefahr, sich durch einen Atomkrieg selbst zu vernichten. Obwohl die atomare Konfrontation zwischen den USA und der ehemaligen Sowjetunion beendet ist, gibt es keinen Grund zur nuklearen Entwarnung: 30.000 Atomwaffen sind nach wie vor weltweit stationiert, knapp 7.000 werden in ständiger Alarmbereitschaft gehalten.“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann verweist aber nicht nur auf die Gefahren einer militärischen Nutzung. Der jüngste Störfall in Schweden habe gezeigt, dass die Kernenergiegewinnung eine Technologie mit erheblichen Risiken sei: „Skandinavien ist viel näher als Tschernobyl. Der Vorfall in Schweden hat uns noch einmal klargemacht: Finger weg von der Atomkraft. Eine Rückkehr zur Kernenergie, wie von Teilen der CDU immer wieder gefordert, komme für die SPD nicht in Frage. Schlotmann: „Wir setzen auf einen zukunftsfähigen Energiemix und nicht auf rückwärtsgewandtes Denken. Der Atomausstieg ist vor sechs Jahren mit viel Mühe im Konsens mit der Energiewirtschaft ausgehandelt worden. Dieser Erfolg darf nicht zerredet werden.“Aus dem Zwischenfall in Schweden müssten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden. Schlotmann unterstützt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei dessen Forderung nach „lückenlosen Sicherheitsnachweisen“ für deutsche Atomkraftwerke. Es reiche nicht aus, sich nur auf die Betreiber zu verlassen, die Anlagen müssten behördlich überprüft werden.
08. August 2006