Jochen Schulte: In einem verkehrspolitischen Marathon kurz vor dem Erreichen der Zielgerade angekommen
In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Ostsee-Adria-Korridor hob der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, die Gemeinsamkeit aller im Landtag vertretenen demokratischen Fraktionen hervor:
„Der Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Rostock ist für unser Land von zentraler Bedeutung. Diese Bahnverbindung ist nicht nur wichtig für den Schienenpersonenfernverkehr von und nach unserem Land, sondern auch für leistungsfähige Güterverkehrsverbindungen von und in den Ostseeraum. Dieser Landtag und die von ihm getragenen Landesregierungen haben sich daher jahrelang dafür eingesetzt, dass die Strecke Berlin - Rostock in das Kernnetz des transeuropäischen Verkehrsnetzes TEN-T aufgenommen wird. Über alle politischen Unterschiede hinweg haben sich die demokratischen Fraktionen für einen Ausbau der Bahnstrecke Rostock - Berlin und darüber hinaus Richtung Dresden, Prag und Süd- bzw. Südosteuropa und für die Anerkennung dieser Güterverkehrsstrecke als Bestandteil eines europäischen Verkehrsnetzes eingesetzt. Die Tatsache, dass die EU-Kommission jetzt vorschlägt, nicht nur den Hafen Rostock, sondern auch die Bahnstrecke Rostock - Berlin in das transeuropäische Verkehrs-Kernnetz (TEN-T) aufzunehmen, werte ich als Anerkennung unserer gemeinsamen Bemühungen.“
Der Vorschlag der EU-Kommission sei – so Schulte - aber nur ein erster Schritt. Jetzt bedürfe es weiterer Anstrengungen, um auch gegenüber der Bundesregierung sowie der Deutschen Bahn AG die Bedeutung dieses Korridors für die weitere wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes zu verdeutlichen. Angesichts des Umstandes, dass die skandinavischen und baltischen Ostseeanrainerstaaten auch in den kommenden Jahren voraussichtlich einen erheblichen Anteil am weiteren Wirtschaftswachstum innerhalb Europas haben und die daraus resultierenden Güterströme sich weiter verdichten werden, kommt den Häfen im südlichen Ostseeraum immer größere Bedeutung zu. Dies gilt selbstverständlich auch für die Häfen unseres Landes und in besonderem Maße für Rostock als dem größten unserer Häfen.