Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
04. November 2005

Ausbeutung von Naturressourcen in Kriegen verhindern

Wiederherstellung der Umwelt mit humanitären Bemühungen koppeln
Zum Internationalen Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten am 06. November erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Die Umwelt zählt seit jeher zu den Opfern eines Krieges. Die von den irakischen Streitkräften 1991 verursachten Umweltschäden aufgrund der knapp 700 Ölbrände und der riesigen Mengen an ausgelaufenem Öl, die das Vierzigfache der bei der Exxon-Valdez-Katastrophe in Alaska ausgetretenen Menge betrugen, sind ein treffendes Beispiel.“
Eine solche Zerstörung von Lebensgrundlagen der Menschen mache es für jede Gesellschaft schwer, sich nach einem bewaffneten Konflikt eine neue Zukunft aufzubauen. „Wir stehen vor dem Problem, dass zwar einerseits die Fähigkeit der Menschheit, Kriege zu führen, durch immer neue Waffen mit gewaltiger Zerstörungskraft weiter zunimmt. Andererseits hinken die völkerrechtlichen Regelungen und Gesetze zur Begrenzung der Kriegsauswirkungen erheblich hinterher“, so Schlotmann.
Experten seien sich einig darüber, dass viele Übereinkünfte von den Genfer Abkommen über völkerrechtliche Verträge und bestimmte Waffenabkommen nicht dem entsprechen, was notwendig wäre. „Dabei gibt es viele Möglichkeiten, wie die Welt die Sicherheit der Naturressourcen und der natürlichen Lebensgrundlagen im Konfliktfall verbessern kann. Einige von ihnen sind rechtlicher Art, andere sind Verhaltensregeln oder verbesserte Anweisungen an militärische Befehlshaber, was unter zulässigen Zielen zu verstehen ist“, sagt der Fraktionsvorsitzende.
Der Internationale Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten sei eine gute Gelegenheit, um darüber nachzudenken, wie Maßnahmen zur Wiederherstellung der Umwelt mit humanitären Bemühungen gekoppelt werden können und welche Schritte notwendig seien, um das Kriegsrecht in ein nachhaltigeres 21. Jahrhundert hinüberzuleiten.