Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
28. April 2016

Breitbandausbau: Jeder zweite Euro des Bundes fließt nach Mecklenburg-Vorpommern

Dr. Norbert Nieszery. Großartiger Erfolg für unser Land

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten 55 Förderbescheide für den Breitbandausbau vergeben. Dabei sind alle 24 eingereichten Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde berücksichtigt worden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:


„Das ist ein großartiger Erfolg für die Arbeit der Landkreise, Gemeinden und des Breitbandkompetenzzentrums und vor allem auch für Infrastrukturminister Christian Pegel. Mecklenburg-Vorpommern bekommt rund 250 Millionen Euro vom Bund für den Ausbau des schnellen Internets. Damit fließt jeder zweite Euro des Bundesgeldes in unser Land.

Mit der Förderzusage nimmt jetzt der Breitbandausbau auch in den ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns richtig Fahrt auf. Die 24 Bewerberregionen im Nordosten, die 211 Gemeinden umfassen, erhalten jeweils zwischen vier und 15 Millionen Euro für den Ausbau ihrer Breitbandnetze. Es zeigt sich, wie gut die Landesregierung, die Landkreise und viele Kommunen auf das Breitbandprogramm des Bundes vorbereitet waren. Darauf können alle Beteiligten stolz sein.

Das Bundesförderprogramm wird von einem Landesprogramm flankiert, um die Projekte kofinanzieren zu können. Dafür stehen zunächst 62,7 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2016/17. Diese Landesmittel werden selbstverständlich durch einen Nachtragshaushalt aufgestockt. Aus Mitteln der Rücklage stehen dafür bis zu 300 Millionen Euro Verfügung. Auch bei der Finanzierung des kommunalen Anteils wird das Land helfen. Es gilt der Grundsatz, dass kein Vorhaben an mangelnder finanzieller Unterstützung durch das Land scheitern wird.“