SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Ute Schildt: Der Bund ist jetzt in der Pflicht! Die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern lässt noch zu wünschen übrig. Zwar stehen ausreichend Fördermittel im Landeshaushalt zur Verfügung, weitere Mittel gibt es über das Konjunkturpaket II vom Bund. Doch der Ausbau der Breitbandversorgung geht nur schleppend voran, die Fördermittel werden nur zögernd abgerufen. Ein Problem besteht darin, dass die „weißen Flecken“ im Land, die noch unversorgt sind, unbekannt sind. Daher forderte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Ute Schildt, in der heutigen Landtagssitzung den Bund auf, den veralteten Breitbandatlas zu überarbeiten und detaillierte und aktuelle Daten zu liefern. Sie appellierte außerdem eindringlich an die antragsberechtigten Kommunen, in die ländliche DSL-Versorgung zu investieren – zumal der Zuschussanteil mittlerweile bei 90% liege.
„Der Zugang zu schnellen Internetverbindungen ist für mich eine Frage der Daseinsvorsorge: heutzutage ist das Internet unverzichtbar für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben! Von der enormen Bedeutung des schnellen Internet für Firmen ganz zu schweigen. Ich fordere den Bund auf, hier schnell tätig zu werden, damit auch die ländlichen Räume in Mecklenburg-Vorpommern an die informationstechnologische Grundversorgung angeschlossen werden können“, so Ute Schildt abschließend.