Dr. Norbert Nieszery: Groteske Debatte innerhalb der LINKEN völlig unverständlich

Anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus am 13. August 2011 erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Mauer, die am 13. August 1961 errichtet worden war, ist rund 28 Jahre später von den Menschen in der DDR durch eine gewaltlose Revolution zu Fall gebracht worden. Die Mauer war schwerstes Unrecht. Eine Mauer, die das eigene Volk einsperrt, ist die deutlichste Manifestation von Unfreiheit. Eine Regierung, die auf ihre eigenen Bürger schießen lässt, aus dem einzigen Grund, weil sie das Land verlassen wollen, ist unmenschlich und hat sich selbst jeglicher Legitimation beraubt. Daran gibt es nicht das Geringste schönzureden. Insofern ist die groteske Debatte über die historische Bedeutung des Mauerbaus innerhalb der LINKEN für uns Sozialdemokraten völlig unverständlich. Ein Teil ihrer Mitglieder glaubt wohl immer noch im Ernst, dass durch die Mauer der Frieden gesichert worden sei. Solange es dem Vorsitzenden der LINKEN nicht gelingt, innerhalb seiner Partei einen Konsens darüber herzustellen, dass der Mauerbau verurteilen ist, sollte er sich mit öffentlichen Ratschlägen zurückhalten.“