SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Umfangreiches Arbeitsprogramm vom 09. bis 11. Januar 2013

Die SPD-Landtagsfraktion startet vom 09. bis 11. Januar 2013 in der Hansestadt Wismar mit einer Fraktionsklausur ins neue Jahr. „Dabei werden die Abgeordneten eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery. „Wichtige Themen mit denen wir uns beschäftigen wollen, sind die inklusive Bildung, das Landesenergiekonzept, die Zukunft des Länderfinanzausgleichs, die Ausstattung der EU-Strukturfonds in der kommenden Förderperiode sowie die Theater- und Orchesterstruktur. Zudem findet am 9. Januar ein Kommunalpolitischer Abend mit Ministerpräsident Erwin Sellering und den SPD-Ministern statt.“

Das Programm im Einzelnen:

Am Mittwoch (09. Januar 2013) stehen die Schwerpunkte der Landesenergiepolitik in den kommenden Jahren sowie die Entwicklung eines inklusiven Bildungssystems in Mecklenburg-Vorpommern im Mittelpunkt der Beratungen. Zum Tagesordnungspunkt Inklusion wird als Gastreferentin die Geschäftsführende Direktorin des Instituts für Sonderpädagogische Entwicklungsförderung und Rehabilitation der Universität Rostock und Inklusionsbevollmächtigte des Bildungsministers, Prof. Dr. Katja Koch, mit den Abgeordneten diskutieren.

Ab 18 Uhr findet an diesem Tag in Wismar der Kommunalpolitische Abend der SPD-Landtagsfraktion statt. Dazu sind zahlreiche ehrenamtlich Engagierte sowie Kommunalpolitiker aus der Region eingeladen. Der Ministerpräsident des Landes M-V, Erwin Sellering, wird zum Thema „Aktuelles aus der Landespolitik“ sprechen. Anschließend stehen der Ministerpräsident, die SPD-Ministerinnen und -Minister sowie die Abgeordneten für Gespräche und Diskussionen zur Verfügung.

Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind herzlich zu diesem Kommunalpolitischen Abend eingeladen!

Am Donnerstag (10. Januar 2013) geht es zunächst um die EU-Strukturfonds für die Fördererperiode von 2014 bis 2020 und den damit verbundenen Konsequenzen für Mecklenburg-Vorpommern. Die zuständige Abteilungsleiterin der Staatskanzlei, Astrid Hermannsen, wird hierzu referieren. Weitere Themen am Vormittag sind die Zukunft des Länderfinanzausgleichs und aktuelle Berichte aus dem Kabinett und der Abgeordnetenkommission. Am Nachmittag steht der geplante Zukunftsvertrag des Landes mit den Kreisen und Kommunen auf der Tagesordnung der Klausurtagung. Im Anschluss werden die Abgeordneten das Ende des vergangenen Jahres eröffnete Erlebniszentrum „Phantechnikum“ besuchen und in die Technikgeschichte Mecklenburg-Vorpommerns eintauchen.

Am Freitag (11. Januar 2013) beschäftigt sich die Fraktion schließlich mit der zukünftigen Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern, dem SPD-Rentenkonzept sowie dem Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe. Zudem ist das „Dortmunder Entwicklungsscreening für den Kindergarten“ (DESK) Thema der Klausurtagung. Als Gast kann die SPD-Landtagsfraktion hierzu den Leiter des Instituts für Community Medicine der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann, begrüßen. Durch das DESK haben sich in M-V die Rahmenbedingungen für eine gesunde Entwicklung von Kindern deutlich verbessert, da Verhaltens- und Entwicklungsauffälligkeiten sicher erkannt und Kinder in Kitas gezielt individuell gefördert werden können.

Die Klausur findet statt im

Steigenberger Hotel Stadt Hamburg

Am Markt 24

23966 Wismar

Tel.: 03841/ 2390

Der Fraktionsvorsitzende sowie einzelne Abgeordnete stehen der Presse während der Klausurtagung gern für Interviews und Gespräche zur Verfügung. Für Auftaktbilder oder Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an unseren Pressesprecher, Alexander Kujat, unter der Telefonnummer 0173-9110935.

 

TAGESORDNUNG

----- Mittwoch, 09. Januar -----

13:00 – 13:15

 

Begrüßung durch den Bürgermeister der Hansestadt Wismar Thomas Beyer

13:15 – 13:45

TOP 1

Zweite Beratung der SPD-Anträge für die Januar-Landtagssitzung

13:45 – 14:45

TOP 2

Energiepolitische Schwerpunkte/ Stand der Erstellung des Landesenergiekonzeptes

14:45 – 15:10

 

Kaffeepause

15:10 – 17:00

TOP 3

Inklusives Bildungssystem: Prof. Dr. Katja Koch (Uni Rostock)

18.00 – 20.00

 

Kommunalpolitischer Abend zum Thema „Aktuelles aus der Landespolitik“: Erwin Sellering, Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern

----- Donnerstag, 10. Januar -----

09:00 – 10:00

TOP 4

EU-Strukturfonds: Astrid Hermannsen, Abteilungsleiterin Staatskanzlei

10:00 – 10:30

TOP 5

Kommunalverfassung M-V: Gemeindestrukturen, wirtschaftliche Betätigung, Energie, weiterer Änderungsbedarf

10:30 – 11:15

11:15 – 11:35

TOP 6

 

TOP 7

Politische Lage/ Berichte aus dem Kabinett

 

Bericht aus der Abgeordnetenkommission

11:35 – 12:30

TOP 8

Länderfinanzausgleich/ sonstige Bundesmittel

12:30 – 13:30

 

Mittagspause

13:45 – 14:30

TOP 9

Zukunftsvertrag des Landes mit den Kreisen und Kommunen

14:30 – 15:00

TOP 10

Arbeit der Landtagsfraktion vor Ort

16:00 – 17:30

TOP 11

Besuch Phantechnikum Wismar

----- Freitag, 11. Januar -----

09:00 – 10:00

TOP 12

Zukünftige Theater- und Orchesterstruktur

10:00 – 11:00

TOP 13

Dortmunder Entwicklungsscreening für den Kindergarten (DESK): Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann (Uni Greifswald)

11:00 – 11:30

TOP 14

Zukunftsfähiges Rentenkonzept der SPD

11:30 – 12:30

TOP 15

Biosphärenreservat Elbe/ Biodiversitätsstrategie

ca. 12:30

 

Ende der Fraktionsklausur