SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Rudolf Borchert: Verstärkte Förderung der erneuerbaren Energien notwendig für eine erfolgreiche Energiewende

Der Finanzausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner heutigen Sitzung den Energiehaushalt für 2012/2013 beschlossen. Er sieht eine Gesamtsumme von ca. 17 Millionen Euro zur weiteren Unterstützung der Energiewende im Land vor. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert begrüßte den Beschluss des Finanzausschusses ausdrücklich:

„Die heutige Entscheidung schafft gute Voraussetzungen für die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern. Es freut mich sehr, dass wie bisher die (Bio)Energiedörfer mit über 500.000 Euro in den kommenden zwei Jahren unterstützt werden. Es stehen noch etwa fünf Millionen Euro zur Umsetzung der Klimaschutzförderrichtlinie sowie zehn Millionen Euro Darlehen aus dem „Fonds zur Förderung der nachhaltigen und wirtschaftlichen Entwicklung und des Ausbaus der erneuerbaren Energien“ zur Verfügung. Zudem ist mit zusätzlichem Geld aus anderen Haushaltsbereichen zugunsten der erneuerbaren Energien im Land zu rechnen. Vorgesehen ist zum Beispiel eine Unterstützung des Landes für technologieorientierte Unternehmensansiedlungen einschließlich klimaschutzrelevanter Maßnahmen.

Grundsätzlich steht fest: Mecklenburg-Vorpommern ist das Land der erneuerbaren Energien. Die Förderung der Energiegewinnung aus Wind, Biomasse, Sonne, Erdwärme und anderen erneuerbaren Energieträgern ist für uns nicht nur ein Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch eine große wirtschaftliche Chance für unser Land. Mittelfristig wird es darauf ankommen, die finanziellen Mittel für die Energiewende mit dem Haushalt 2014/2015 weiter zu erhöhen.“