Erklärung des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, zu den öffentlichen Vorwürfen gegen Frank Ronald Lohse (MdL)

In der Fraktionssitzung am 27. Januar 2004 hat Frank Ronald Lohse den Sachverhalt zum Vorwurf des unberechtigten Führens eines akademischen Titels dargestellt. Demnach hat er ohne Vorsatz in dem Irrglauben gehandelt, den Titel "Diplom-Kulturwissenschaftler (FH)" führen zu dürfen.
Die Fraktion gibt zu den einzelnen Inhalten der Besprechung in der Fraktionssitzung keine Stellungnahme ab. Der besprochene Sachverhalt ist in erster Linie eine rechtliche Frage, die einer juristischen Beurteilung bedarf. Die Fraktion ist kein juristisches Gremium, das eine solche Frage zu klären hat. Wir bedauern, dass es zu dieser Situation gekommen ist.
Auf Grund der Ausführungen von Frank Ronald Lohse und seiner Erklärung, einem Irrtum unterlegen zu sein, sieht die Fraktion keine Notwendigkeit, politische Konsequenzen zu ziehen.