Sinnvollen Einsatz kritisch prüfen , Finanzierung darf nicht zu Lasten infrastruktureller Projekt im Land gehen Für den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, stellt die moderne Technologie eines Eurorapids eine Bereicherung der verkehrlichen Infrastruktur dar, wenn sie sinnvoll eingesetzt wird.
"Die SPD-Fraktion steht weder einer Technologie rund um die Magnetschwebebahn im Allgemeinen noch einer Magnetschwebebahn von Hamburg über Schwerin nach Berlin im Besonderen ablehnend gegenüber", so Schulte zum Thema Eurorapid, das der Landtag heute behandelt hat."
Die Strecke Hamburg-Berlin ist derzeit ohne reale Perspektive. Und das ist nicht einer Ablehnung seitens der SPD-Landtagsfraktion M-V geschuldet. Vielmehr ist es dem Umstand geschuldet, dass nach der übereinstimmenden Auffassung aller beteiligten Bundesländer sowie des Bundes Voraussetzung für die Realisierung einer Transrapidstrecke zwischen Hamburg und Berlin eine abschließende Entscheidung der niederländischen Regierung zu einer Transrapidstrecke zwischen Gronigen und Hamburg ist", verdeutlicht Schulte.
Eine höchste Priorität könne dem Thema nur dann eingeräumt werden, wenn die niederländische Regierung abschließend eine positive Entscheidung für den Bau einer Transrapidstrecke von Amsterdam nach Gronigen treffen würde. Schulte weiter:
"Dann müssten im Anschluss die Bundesländer Niedersachsen, Hamburg und Bremen nach einem entsprechenden Markterkundungsverfahren die Entscheidung für eine Fortführung der Strecke nach Hamburg mit den entsprechenden Zwischenhalten treffen."Schulte: "Die nunmehr projektierte Transrapidstrecke zwischen Düsseldorf und Dortmund mit ca. 79 Kilometer Länge wird rund 3,2 Mrd. Euro kosten. Davon soll der Bund 1,75 Mrd. Euro übernehmen. Im Hinblick auf eine Transrapidstrecke in unserem Land kann deshalb eine Finanzierung nur außerhalb der im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung angedachten Finanzmittel erfolgen. Andernfalls würden andere - für die weitere wirtschaftliche Entwicklung von M-V dringend notwendige - Infrastrukturmaßnahmen in den verschiedenen Regionen entfallen."
Die Aufnahme der Strecke Hamburg-Berlin in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans auf Antrag oder mit entsprechender Unterstützung des Landes M-V werde angesichts der Finanzdecke des Bundesverkehrswegeplans zwangsläufig zu Lasten aller anderen Projekte im Land gehen.
"Und wenn", so Schulte abschließend, "sich das Land mit eigenen Mitteln oder Krediten an einer Realisierung eines solchen Projektes beteiligen würde, dann muss vorher ganz deutlich geprüft werden, welche konkreten Vorteile unser Land aus einem solchen Projekt ziehen kann."