Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. Dezember 2003

Gemeinsam mit Integrationsförderrat qualifiziertes Gesetz für Menschen mit Behinderungen erarbeiten

Ziel ist es, ein möglichst gutes Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen in M-V zu erarbeiten
Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion haben sich dieser Tage mit dem Integrationsförderrat getroffen. Das Gremium engagiert sich für die Integration von Menschen mit Behinderungen und chronisch Kranken. Bei dem Gespräch ging es um die Erarbeitung eines Gesetzes zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern.
Rudolf Borchert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "Es war ein sehr konstruktiver Informations- und Meinungsaustausch. Gemeinsam sind wir der Auffassung, dass wir ein solches Landesgleichstellungsgesetz brauchen." Der Integrationsförderrat wurde im Juni 2000 von der SPD-geführten Landesregierung eingerichtet. Er soll die Landesregierung dabei unterstützen, gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu schaffen. Der Rat hat 18 Mitglieder und besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Behindertenverbänden, der Ministerien sowie der Kommunalen Spitzenverbände.
Zwischen dem Integrationsförderrat und der SPD-Landtagsfraktion wurde vereinbart, im weiteren Verfahren sehr eng auf Arbeitsebene zusammen zu arbeiten. Borchert: "Der Integrationsförderrat leistet sehr gute qualifizierte Arbeit. Dies kann man in seinem Tätigkeitsbericht nachlesen. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir dieses bundesweit einmalige und kompetente Beratungsgremien in Mecklenburg-Vorpommern haben, denn dies bringt uns einen entscheidenden Vorteil bei der anstehenden Erarbeitung dieses Gesetzes."
Unser Ziel ist es, so Borchert, gemeinsam mit dem Integrationsförderrat ein möglichst gutes Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern zu erarbeiten.